BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2013	Ausgegeben am 14. Jänner 2013	Teil III
12. Änderungen der Anlage zur Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID), Anhang C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
	[CELEX-Nr.: 32012L0045]
12. Änderungen der Anlage zur Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID), Anhang C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
Der Fachausschuss für die Beförderung gefährlicher Güter des RID hat anlässlich seiner 50., 51. und 52. Tagung (Malmö, 21. bis 25. November 2011, Bern, 30. und 31. Mai 2012 und Riga, 13. November 2012) beschlossen, die Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) wie folgt zu ändern:

[Änderungen in der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)/siehe Anlage]
[Amendments to the Regulations concerning the International Carriage of Dangerous Goods by Rail (RID)/siehe Anlage]
[Modifications du Règlement concernant le transport international ferroviaire des marchandises dangereuses (RID)/siehe Anlage]

Die Hinweise auf „ERRATUM No 1“ aux textes de notification OTIF/RID/NOT/2013, „FEHLERVERZEICHNIS 1“ zu den Notifizierungstexten OTIF/RID/NOT/2013 und „Corrigendum 1“ to the notification texts OTIF/RID/NOT/2013 betreffen Einarbeitungen von Korrekturen, gemäß den vom Sekretariat der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) bereits versandten Fehlerverzeichnisses 1. Die Hinweise auf OTIF/RID/NOT/2013/Add.1 betreffen die Beschlüsse der 52. Tagung des Fachausschusses.

Nach Mitteilung des Sekretariats der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hat kein Mitgliedstaat gegen die geänderten Texte Widerspruch erhoben; die Änderungen treten gemäß Art. 21 § 2 des COTIF mit 1. Jänner 2013 in Kraft.
Mit dieser Kundmachung wird die Richtlinie 2012/45/EU zur zweiten Anpassung der Anhänge der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt, ABl. Nr. L 332 vom 4.12.2012 S. 18, hinsichtlich des Anhangs II.1 umgesetzt.
Faymann