Title: Layout-Richtlinien
Author: ÖSD
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Company: Bundeskanzleramt

BGBl. II - Ausgegeben am 26. November 2012 - Nr. 383	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2012	Ausgegeben am 26. November 2012	Teil II
383. Verordnung:	Änderung der Quartalsmeldeverordnung 2012
383. Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Quartalsmeldeverordnung 2012 geändert wird
Auf Grund des § 36 Abs. 4 des Pensionskassengesetzes – PKG, BGBl. Nr. 281/1990, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 54/2012, wird verordnet:
Die Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die Gliederung der Quartalsausweise (Quartalsmeldeverordnung 2012 – QMV 2012), BGBl. II Nr. 417/2011, wird wie folgt geändert:
1. § 1 samt Überschrift lautet:
„Gliederung des Quartalsausweises
§ 1. (1) Pensionskassen haben gemäß § 36 Abs. 2 PKG binnen vier Wochen nach Ablauf jedes Kalendervierteljahres der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) einen Quartalsausweis zu übermitteln. Der Quartalsausweis beinhaltet je Veranlagungs- und Risikogemeinschaft (VRG), je Subveranlagungsgemeinschaft (Sub-VG) und je Sicherheits-VRG
	1.	einen Vermögensausweis gemäß Anlage 1,
	2.	einen Nachweis über die Einhaltung von § 23 Abs. 1 Z 3a, § 25 und § 25a PKG,
	3.	einen Nachweis über das tatsächliche Vorhandensein von mindestens 90 vH der zu einer VRG, Sub-VG oder Sicherheits-VRG gehörigen Vermögenswerte,
	4.	eine Gliederung der einer VRG, Sub-VG oder Sicherheits-VRG direkt zugeordneten Vermögenswerte und
	5.	einen Ausweis über die Anzahl der Anwartschafts- und Leistungsberechtigten gemäß Anlage 2.
(2) Abweichend von Abs. 1 Z 3 muss bei Veranlagungen gemäß § 25 Abs. 2 Z 5 PKG in Bezug auf Grundstücke und Gebäude der Nachweis nur jeweils zum Stichtag 30. Juni und 31. Dezember erbracht werden.“
2. In § 2 Abs. 2 und 4, § 3 Abs. 2 und § 5 wird jeweils die Wortfolge „gemäß der Anlage“ durch die Wortfolge „gemäß Anlage 1“ ersetzt.
3. Dem § 7 wird folgender Abs. 4 angefügt:
„(4) § 1, § 2 Abs. 2 und 4, § 3 Abs. 2 und § 5 sowie die Anlagen 1 und 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 383/2012 treten mit 1. Jänner 2013 in Kraft und sind erstmalig auf die Meldung zum Stichtag 31. März 2013 anzuwenden.“
4. Die bisherige Anlage erhält die Bezeichnung „Anlage 1“.
5. In Positionsnummer 110 der Anlage 1 wird die Wortfolge „Kassenbestände und kurzfristige Einlagen“ durch die Wortfolge „Laufende Guthaben“ ersetzt.
6. In Positionsnummer 130 der Anlage 1 wird die Wortfolge „Guthaben bei Kreditinstituten“ durch die Wortfolge „Kurzfristige Einlagen“ ersetzt.
7. In den Positionsnummern 190, 390, 490, 590 und 690 der Anlage 1 wird jeweils die Wortfolge „Kassenposition aus Derivate“ durch die Wortfolge „Kassenposition aus Derivaten“ ersetzt.
8. In Positionsnummer 100 der Anlage 1 wird die Wortfolge „und Kassenbestände“ durch „bei Kreditinstituten“ ersetzt.
9. Positionsnummern 850 bis 859 der Anlage 1 lauten:
„850 | | hievon Veranlagung HTM-gewidmet (HTM-Wert)
851 | | hievon Veranlagung HTM-gewidmet, Gebietskörperschaften (HTM-Wert)
852 | | hievon Veranlagung HTM-gewidmet, Gebietskörperschaften (Marktwert)
853 | | hievon Veranlagung HTM-gewidmet, Kreditinstitute (HTM-Wert)
854 | | hievon Veranlagung HTM-gewidmet, Kreditinstitute (Marktwert)
855 | | hievon Veranlagung HTM-gewidmet, sonstige Unternehmen (HTM-Wert)
856 | | hievon Veranlagung HTM-gewidmet, sonstige Unternehmen (Marktwert)
857 | | Stille Lasten aus der HTM-Bewertung
858 | | Stille Reserven aus der HTM-Bewertung
859 | | Stille Lasten und stille Reserven aus der HTM-Bewertung“
10. In Positionsnummer 863 der Anlage 1 wird die Wortfolge „hievon Guthaben und Kassenbestände bei einer Kreditinstitutsgruppe“ durch die Wortfolge „hievon laufende Guthaben und kurzfristige Einlagen bei einer Kreditinstitutsgruppe“ ersetzt.
11. Nach der Anlage 1 wird folgende Anlage 2 angefügt:
„Anlage 2
Ausweis über die Anzahl der Anwartschafts- und Leistungsberechtigten

Positionsnummer | | Veranlagungskategorie
110 | | Anwartschaftsberechtigte
120 | | Leistungsberechtigte
100 | | Summe Anwartschafts- und Leistungsberechtigte
210 | | Konsortialgeführte Anwartschaftsberechtigte
220 | | Konsortialgeführte Leistungsberechtigte
200 | | Summe konsortialgeführte Anwartschafts- und Leistungsberechtigte“

Ettl   Pribil

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