359. Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Trinkwasserverordnung geändert wird

Aufgrund der §§ 6 Abs. 1 und 3, 19 Abs. 1 und 36 Abs. 13 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 95/2010, wird verordnet:Aufgrund der Paragraphen 6, Absatz eins und 3, 19 Absatz eins und 36 Absatz 13, des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 13 aus 2006,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 95 aus 2010,, wird verordnet:

Die Trinkwasserverordnung – TWV, BGBl. II Nr. 304/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 121/2007, wird wie folgt geändert:Die Trinkwasserverordnung – TWV, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 304 aus 2001,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 121 aus 2007,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Dem § 6 Abs. 2 Z 3 werden folgende lit. c bis f angefügt:Dem Paragraph 6, Absatz 2, Ziffer 3, werden folgende Litera c bis f angefügt:

1. „c)Litera c
   Wasserstoffionenkonzentration (pH-Wert)
2. d)Litera d
   Gesamthärte °dH
3. e)Litera e
   Carbonathärte °dH (Säurekapazität bis pH 4,3)
4. f)Litera f
   Kalium, Kalzium, Magnesium und Natrium bzw. Chlorid und Sulfat (mg/l)“

2.Novellierungsanordnung 2, In § 7 Z 3 entfällt der Satz „Dies gilt nicht für die Parameter für Radioaktivität.“.In Paragraph 7, Ziffer 3, entfällt der Satz „Dies gilt nicht für die Parameter für Radioaktivität.“.

3.Novellierungsanordnung 3, In Anhang I Teil B wird folgender Parameter entsprechend seiner alphabetischen Reihung eingefügt:In Anhang römisch eins Teil B wird folgender Parameter entsprechend seiner alphabetischen Reihung eingefügt:

4.Novellierungsanordnung 4, In Anhang I Teil B Anmerkung 6 lautet der Stoff Nummer 16:In Anhang römisch eins Teil B Anmerkung 6 lautet der Stoff Nummer 16:

„16. Deltamethrin“

5.Novellierungsanordnung 5, In Anhang I Teil B Anmerkung 6 wird die Wortfolge „und die entsprechenden Metaboliten, Abbau- und Reaktionsprodukte“ durch die Wortfolge „und die relevanten Metaboliten, Abbau- und Reaktionsprodukte“ ersetzt.In Anhang römisch eins Teil B Anmerkung 6 wird die Wortfolge „und die entsprechenden Metaboliten, Abbau- und Reaktionsprodukte“ durch die Wortfolge „und die relevanten Metaboliten, Abbau- und Reaktionsprodukte“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In Anhang I Teil C lauten die nachstehenden Indikatorparameter wie folgt:In Anhang römisch eins Teil C lauten die nachstehenden Indikatorparameter wie folgt:

7.Novellierungsanordnung 7, Anhang II Teil A Z 2 lautet:Anhang römisch zwei Teil A Ziffer 2, lautet:

„2. Umfassende Kontrollen (Volluntersuchung)

Alle Parameter des Anhangs IAlle Parameter des Anhangs römisch eins

Je nach Art des eingesetzten Desinfektionsverfahrens:

Chlorung:

– Konzentration an Chlorverbindungen

Ozonung:

– Konzentration an Ozon

UV-Bestrahlung:

– UV-Durchlässigkeit des Wassers (253,7 nm; 100 mm Schichtdicke)

– Durchfluss des Wassers

– Referenzbestrahlungsstärke (W/m2), Ablesung an der Anzeige des Anlagenradiometers (Sensor)

8.Novellierungsanordnung 8, In Anhang II Teil A Z 3 lautet der vorletzte Satz:In Anhang römisch zwei Teil A Ziffer 3, lautet der vorletzte Satz:

9.Novellierungsanordnung 9, Anhang II Teil B Anmerkung 5 lautet:Anhang römisch zwei Teil B Anmerkung 5 lautet:

„Die Indikatorparameter für die Radioaktivität sind nur einmalig zu ermitteln. Bei Änderungen an der Wasserversorgungsanlage, die eine relevante Erhöhung der Radioaktivität bewirken können (jedenfalls bei Neuerschließungen von Wasserspendern), ist eine neuerliche Untersuchung durchzuführen. Im Fall einer Überschreitung von Indikatorparameterwerten kann die zuständige Behörde im Einzelfall weitere Untersuchungen auf Radioaktivität vorschreiben.“

10.Novellierungsanordnung 10, In Anhang III Punkt 2.1 wird folgender Parameter entsprechend seiner alphabetischen Reihung eingefügt:In Anhang römisch drei Punkt 2.1 wird folgender Parameter entsprechend seiner alphabetischen Reihung eingefügt:

Stöger