BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2012

Ausgegeben am 25. Jänner 2012

Teil IIITeil römisch drei

19. Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik Südafrika und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 4. März 1996 unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
	(NR: GP XXIV RV 1395 AB 1453 S. 124. BR: AB 8586 S. 801.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 1395 Ausschussbericht 1453 Sitzung 124. Bundesrat:, Ausschussbericht 8586 Sitzung 801.)

19.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik Südafrika und Zusatzprotokoll zur Abänderung des am 4. März 19961 unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

[Protokoll und Zusatzprotokoll in deutscher Sprache siehe Anlagen]

[Protokoll und Zusatzprotokoll in englischer Sprache siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Art. II Abs. 1 des Protokolls wurden am 2. bzw. 6. Dezember 2011 abgegeben; gemäß derselben Bestimmung treten das Protokoll und das Zusatzprotokoll mit 1. März 2012 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel römisch zwei, Absatz eins, des Protokolls wurden am 2. bzw. 6. Dezember 2011 abgegeben; gemäß derselben Bestimmung treten das Protokoll und das Zusatzprotokoll mit 1. März 2012 in Kraft.

Faymann

1 Kundgemacht in BGBl. III Nr. 40/1997.