Jahrgang 2012 |
Ausgegeben am 22. November 2012 |
Teil römisch drei |
160. Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft | |
| Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 1912 Ausschussbericht 1943 Sitzung 173. Bundesrat:, Ausschussbericht 8810 Sitzung 814.) |
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.
[Protokoll in deutscher Sprache siehe Anlagen]
[Protokoll in albanischer Sprache siehe Anlagen]
Die Mitteilungen gemäß Artikel römisch zwei, Absatz eins, des Protokolls wurden am 5. November bzw. 15. November 2012 abgegeben; das Protokoll tritt daher gemäß derselben Bestimmung mit 16. November 2012 in Kraft.
Faymann