152. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend Änderungen der Anlagen A, B und C zum Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe

Auf Grund des § 5 Abs. 1 Z 6 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 2004 (BGBlG), BGBl. I Nr. 100/2003, wird kundgemacht:Auf Grund des Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 6, des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 2004 (BGBlG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2003,, wird kundgemacht:

Auf der vierten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien zum Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (BGBl. III Nr. 158/2004, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 1/2008 idF BGBl. III Nr. 99/2009, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 102/2010) haben die Vertragsparteien folgende Änderungen der Anlagen A, B und C zum Übereinkommen angenommen:Auf der vierten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien zum Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 158 aus 2004,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 1 aus 2008, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 99 aus 2009,, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 102 aus 2010,) haben die Vertragsparteien folgende Änderungen der Anlagen A, B und C zum Übereinkommen angenommen:

[Änderungen der Anlage A in deutschsprachiger Übersetzung - siehe Anlagen]

[Änderungen der Anlage B in deutschsprachiger Übersetzung - siehe Anlagen]

[Änderungen der Anlage C in deutschsprachiger Übersetzung - siehe Anlagen]

[Änderungen der Anlage A in englischer Sprache - siehe Anlagen]

[Änderungen der Anlage B in englischer Sprache - siehe Anlagen]

[Änderungen der Anlage C in englischer Sprache - siehe Anlagen]

Die Änderungen sind gemäß Art. 22 Abs. 3 lit. c des Übereinkommens mit 26. August 2010 in Kraft getreten.Die Änderungen sind gemäß Artikel 22, Absatz 3, Litera c, des Übereinkommens mit 26. August 2010 in Kraft getreten.

Seit Inkrafttreten der vorliegenden Änderungen haben laut Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen nachstehende Staaten, die anlässlich der Hinterlegung ihrer Ratifikations- bzw. Beitrittsurkunde eine Erklärung gem. Art. 25 Abs. 4 des Übereinkommens abgegeben haben, die Änderungen der Anlagen A, B und C zum Übereinkommen angenommen:Seit Inkrafttreten der vorliegenden Änderungen haben laut Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen nachstehende Staaten, die anlässlich der Hinterlegung ihrer Ratifikations- bzw. Beitrittsurkunde eine Erklärung gem. Artikel 25, Absatz 4, des Übereinkommens abgegeben haben, die Änderungen der Anlagen A, B und C zum Übereinkommen angenommen:

Staaten:	Datum der Hinterlegung der Annahmeurkunde:
Argentinien	9. November 2011
Kanada	4. Jänner 2011
Korea, Republik	9. Mai 2012
Spanien	16. August 2011

Ferner hat Neuseeland am 23. August 2010 gem. Art. 22 Abs. 3 lit. b und c sowie Abs. 4 des Übereinkommens mitgeteilt, dass es gegenwärtig nicht vermag die Änderungen der Anlagen A, B und C anzunehmen.Ferner hat Neuseeland am 23. August 2010 gem. Artikel 22, Absatz 3, Litera b und c sowie Absatz 4, des Übereinkommens mitgeteilt, dass es gegenwärtig nicht vermag die Änderungen der Anlagen A, B und C anzunehmen.

Faymann