73. Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das Hochschulgesetz 2005 geändert werden

Der Nationalrat hat beschlossen:

Artikel 1

Änderung des Schulorganisationsgesetzes

Das Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 44/2010, wird wie folgt geändert:Das Schulorganisationsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 44 aus 2010,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 8 wird der Punkt am Ende der lit. k durch einen Strichpunkt ersetzt und es werden folgende lit. l und m angefügt:In Paragraph 8, wird der Punkt am Ende der Litera k, durch einen Strichpunkt ersetzt und es werden folgende Litera l und m angefügt:

1. „l)Litera l
   unter Erziehern Personen, die die Reife- und Diplomprüfung bzw. die Diplomprüfung einer Bildungsanstalt für Sozialpädagogik oder einer Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik (Zusatzausbildung Hortpädagogik) erfolgreich abgelegt haben;
2. m)Litera m
   unter Freizeitpädagogen (Erziehern für die Freizeit an ganztägigen Schulformen) Personen mit erfolgreichem Abschluss des Hochschullehrganges für Freizeitpädagogik gemäß dem Hochschulgesetz 2005, BGBl. I Nr. 30/2006.“unter Freizeitpädagogen (Erziehern für die Freizeit an ganztägigen Schulformen) Personen mit erfolgreichem Abschluss des Hochschullehrganges für Freizeitpädagogik gemäß dem Hochschulgesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 30 aus 2006,.“

1a.Novellierungsanordnung 1a, In § 8d Abs. 1 letzter Satz wird die Wendung „in klassenübergreifenden Gruppen zusammengefasst werden“ durch die Wendung „in klassen-, schulstufen- oder schulübergreifenden Gruppen zusammengefasst werden“ ersetzt.In Paragraph 8 d, Absatz eins, letzter Satz wird die Wendung „in klassenübergreifenden Gruppen zusammengefasst werden“ durch die Wendung „in klassen-, schulstufen- oder schulübergreifenden Gruppen zusammengefasst werden“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, (Grundsatzbestimmung) In § 8d Abs. 3 wird die Wortfolge „eine klassen-, schulstufen- oder schulübergreifende Tagesbetreuung jedenfalls ab 15 angemeldeten Schülern zu führen ist“ durch die Wortfolge „eine klassen-, schulstufen-, schul- oder schulartenübergreifende Tagesbetreuung jedenfalls ab 15, bei sonstigem Nichtzustandekommen einer schulischen Tagesbetreuung auch bei schulartenübergreifender Führung jedenfalls ab 12 angemeldeten Schülern zu führen ist“ ersetzt.(Grundsatzbestimmung) In Paragraph 8 d, Absatz 3, wird die Wortfolge „eine klassen-, schulstufen- oder schulübergreifende Tagesbetreuung jedenfalls ab 15 angemeldeten Schülern zu führen ist“ durch die Wortfolge „eine klassen-, schulstufen-, schul- oder schulartenübergreifende Tagesbetreuung jedenfalls ab 15, bei sonstigem Nichtzustandekommen einer schulischen Tagesbetreuung auch bei schulartenübergreifender Führung jedenfalls ab 12 angemeldeten Schülern zu führen ist“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, (Grundsatzbestimmung) § 13 Abs. 2a zweiter Satz lautet:(Grundsatzbestimmung) Paragraph 13, Absatz 2 a, zweiter Satz lautet:

„Für die gegenstandsbezogene Lernzeit sind die erforderlichen Lehrer, für die individuelle Lernzeit die erforderlichen Lehrer oder Erzieher und für die Freizeit die erforderlichen Lehrer, Erzieher oder Freizeitpädagogen zu bestellen.“

4.Novellierungsanordnung 4, § 42 Abs. 2a zweiter Satz lautet:Paragraph 42, Absatz 2 a, zweiter Satz lautet:

„Für die gegenstandsbezogene Lernzeit sind die erforderlichen Lehrer, für die individuelle Lernzeit die erforderlichen Lehrer oder Erzieher und für die Freizeit die erforderlichen Lehrer, Erzieher oder Freizeitpädagogen zu bestellen.“

5.Novellierungsanordnung 5, In § 131 erhält der zweite Abs. 22 die Absatzbezeichnung „(23)“ und wird folgender Abs. 24 angefügt:In Paragraph 131, erhält der zweite Absatz 22, die Absatzbezeichnung „(23)“ und wird folgender Absatz 24, angefügt:

1. „(24)Absatz 24,Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 73/2011 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 73 aus 2011, treten wie folgt in Kraft:

   1. 1.Ziffer eins
      § 8 lit. k, l und m, § 8d Abs. 1 sowie § 42 Abs. 2a treten mit 1. September 2011 in Kraft,Paragraph 8, Litera k, l und m, Paragraph 8 d, Absatz eins, sowie Paragraph 42, Absatz 2 a, treten mit 1. September 2011 in Kraft,
   2. 2.Ziffer 2
      (Grundsatzbestimmung) § 8d Abs. 3 sowie § 13 Abs. 2a treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2011 in Kraft zu setzen.“(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 d, Absatz 3, sowie Paragraph 13, Absatz 2 a, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2011 in Kraft zu setzen.“

Artikel 2

Änderung des Schulunterrichtsgesetzes

Das Schulunterrichtsgesetz, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 52/2010, wird wie folgt geändert:Das Schulunterrichtsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 52 aus 2010,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Dem § 2b wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 2 b, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Im Sinne dieses Bundesgesetzes sind unter Freizeitpädagogen Erzieher für die Freizeit an ganztägigen Schulformen gemäß § 8 lit. m des Schulorganisationsgesetzes zu verstehen.“Im Sinne dieses Bundesgesetzes sind unter Freizeitpädagogen Erzieher für die Freizeit an ganztägigen Schulformen gemäß Paragraph 8, Litera m, des Schulorganisationsgesetzes zu verstehen.“

2.Novellierungsanordnung 2, § 9 Abs. 5 zweiter und dritter Satz lautet:Paragraph 9, Absatz 5, zweiter und dritter Satz lautet:

„Ferner hat der Schulleiter den einzelnen Schülergruppen unter sinngemäßer Anwendung der Abs. 2 und 3 die erforderlichen Lehrer, den einzelnen Gruppen im Betreuungsteil ganztägiger Schulformen Lehrer oder – ausgenommen die gegenstandsbezogene Lernzeit – Erzieher oder – ausgenommen die gegenstandsbezogene und die individuelle Lernzeit – Freizeitpädagogen zuzuweisen. Die Zuweisung der Lehrer, Erzieher und Freizeitpädagogen an die einzelnen Gruppen ist der Schulbehörde erster Instanz schriftlich zur Kenntnis zu bringen.“„Ferner hat der Schulleiter den einzelnen Schülergruppen unter sinngemäßer Anwendung der Absatz 2 und 3 die erforderlichen Lehrer, den einzelnen Gruppen im Betreuungsteil ganztägiger Schulformen Lehrer oder – ausgenommen die gegenstandsbezogene Lernzeit – Erzieher oder – ausgenommen die gegenstandsbezogene und die individuelle Lernzeit – Freizeitpädagogen zuzuweisen. Die Zuweisung der Lehrer, Erzieher und Freizeitpädagogen an die einzelnen Gruppen ist der Schulbehörde erster Instanz schriftlich zur Kenntnis zu bringen.“

2a.Novellierungsanordnung 2a, § 12a Abs. 1 Z 1 lit. a lautet:Paragraph 12 a, Absatz eins, Ziffer eins, Litera a, lautet:

1. a)Litera a
   Die Anmeldung kann anlässlich der Anmeldung zur Aufnahme in die Schule, bei schul- und schulartenübergreifendem Besuch des Betreuungsteiles jedoch zum Zeitpunkt der Anmeldung zur Aufnahme in die Schule, sowie innerhalb einer vom Schulleiter einzuräumenden Frist von mindestens drei Tagen und längstens einer Woche (wobei diese Frist einen Sonntag einzuschließen hat) erfolgen; nach dieser Frist ist eine Anmeldung zulässig, wenn dadurch keine zusätzliche Gruppe erforderlich ist.”

2b.Novellierungsanordnung 2b, Dem § 12a wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 12 a, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Bei schul- und schulartenübergreifendem Besuch des Betreuungsteiles ist auf die unterschiedlichen Anforderungen der jeweiligen Schulstufen oder Schularten besonders Bedacht zu nehmen.“

3.Novellierungsanordnung 3, In § 44a wird die Wendung „Lehrer oder Erzieher“ durch die Wendung „Lehrer, Erzieher oder Freizeitpädagogen“ ersetzt.In Paragraph 44 a, wird die Wendung „Lehrer oder Erzieher“ durch die Wendung „Lehrer, Erzieher oder Freizeitpädagogen“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, § 47 Abs. 1 letzter Satz lautet:Paragraph 47, Absatz eins, letzter Satz lautet:

„Der erste Satz gilt auch für Erzieher und Freizeitpädagogen im Betreuungsteil an ganztägigen Schulformen.“

5.Novellierungsanordnung 5, Nach § 55a wird folgender § 55b samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 55 a, wird folgender Paragraph 55 b, samt Überschrift eingefügt:

„Freizeitpädagoge

6.Novellierungsanordnung 6, § 62 Abs. 3 lautet:Paragraph 62, Absatz 3, lautet:

1. „(3)Absatz 3,An ganztägigen Schulformen haben auch die Erzieher und Freizeitpädagogen eine möglichst enge Zusammenarbeit mit den Erziehungsberechtigten in allen Fragen der Erziehung der zum Betreuungsteil angemeldeten Schüler zu pflegen. Diesem Zweck können Einzelaussprachen und gemeinsame Beratungen zwischen Erziehern und Freizeitpädagogen sowie Erziehungsberechtigten dienen.“

7.Novellierungsanordnung 7, Dem § 82 wird folgender Abs. 5r angefügt:Dem Paragraph 82, wird folgender Absatz 5 r, angefügt:

1. „(5q)Absatz 5 q,§ 2b Abs. 3, § 9 Abs. 5, § 12a Abs. 1 Z 1 lit. a und Abs. 3, § 44a, § 47 Abs. 1, § 55b samt Überschrift sowie § 62 Abs. 3 dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 73/2011 treten mit 1. September 2011 in Kraft.“Paragraph 2 b, Absatz 3,, Paragraph 9, Absatz 5,, Paragraph 12 a, Absatz eins, Ziffer eins, Litera a und Absatz 3,, Paragraph 44 a,, Paragraph 47, Absatz eins,, Paragraph 55 b, samt Überschrift sowie Paragraph 62, Absatz 3, dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 73 aus 2011, treten mit 1. September 2011 in Kraft.“

Artikel 3

Änderung des Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetzes

Das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, BGBl. Nr. 163/1955, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 91/2005, wird wie folgt geändert:Das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 163 aus 1955,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 91 aus 2005,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 10 letzter Satz wird die Wendung „für den Betreuungsteil (ausgenommen die Lernzeiten) erforderlichen Lehrer oder Erzieher“ durch die Wendung „für den Betreuungsteil erforderlichen Lehrer, Erzieher oder Erzieher für die Freizeit (Freizeitpädagogen)“ ersetzt.In Paragraph 10, letzter Satz wird die Wendung „für den Betreuungsteil (ausgenommen die Lernzeiten) erforderlichen Lehrer oder Erzieher“ durch die Wendung „für den Betreuungsteil erforderlichen Lehrer, Erzieher oder Erzieher für die Freizeit (Freizeitpädagogen)“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, Dem § 19 wird folgender Abs. 9 angefügt:Dem Paragraph 19, wird folgender Absatz 9, angefügt:

1. „(9)Absatz 9,§ 10 dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 73/2011 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2011 in Kraft zu setzen.“Paragraph 10, dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 73 aus 2011, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2011 in Kraft zu setzen.“

Artikel 4

Änderung des Hochschulgesetzes 2005

Das Hochschulgesetz 2005, BGBl. I Nr. 30/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 47/2010, wird wie folgt geändert:Das Hochschulgesetz 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 30 aus 2006,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 47 aus 2010,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Titel des Bundesgesetzes wird im Klammerausdruck dem Kurztitel die Abkürzung „– HG“ angefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 8 wird nach Abs. 3 folgender Abs. 3a eingefügt:In Paragraph 8, wird nach Absatz 3, folgender Absatz 3 a, eingefügt:

1. „(3a)Absatz 3 a,An der Pädagogischen Hochschule sind weiters Hochschullehrgänge für Freizeitpädagogik (für Erzieherinnen und Erzieher für die Freizeit an ganztägigen Schulformen – Freizeitpädagoginnen und -pädagogen) im Umfang von 60 ECTS-Credits bei Bedarf anzubieten und zu führen.“

3.Novellierungsanordnung 3, In § 35 Z 5 wird die Wortfolge „(wissenschaftlich-berufsfeldbezogenen) Fort- und Weiterbildung“ durch die Wendung „(wissenschaftlich-berufsfeldbezogenen) Aus-, Fort- und Weiterbildung“ ersetzt.In Paragraph 35, Ziffer 5, wird die Wortfolge „(wissenschaftlich-berufsfeldbezogenen) Fort- und Weiterbildung“ durch die Wendung „(wissenschaftlich-berufsfeldbezogenen) Aus-, Fort- und Weiterbildung“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, § 39 Abs. 1 erster Satz wird durch folgende Sätze ersetzt:Paragraph 39, Absatz eins, erster Satz wird durch folgende Sätze ersetzt:

„An den Pädagogischen Hochschulen sind Lehrgänge (§ 35 Z 3) und Hochschullehrgänge (§ 35 Z 2), deren Arbeitsaufwand mindestens 60 und höchstens 90 ECTS-Credits beträgt, zur Fort- und Weiterbildung und in allgemein pädagogischen Angelegenheiten der Betreuung von Kindern und Jugendlichen einzurichten. Es sind weiters Hochschullehrgänge (§ 35 Z 2) zur Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher für die Freizeit an ganztägigen Schulformen (Hochschullehrgänge für Freizeitpädagogik) einzurichten, deren Arbeitsaufwand 60 ECTS-Credits beträgt.“„An den Pädagogischen Hochschulen sind Lehrgänge (Paragraph 35, Ziffer 3,) und Hochschullehrgänge (Paragraph 35, Ziffer 2,), deren Arbeitsaufwand mindestens 60 und höchstens 90 ECTS-Credits beträgt, zur Fort- und Weiterbildung und in allgemein pädagogischen Angelegenheiten der Betreuung von Kindern und Jugendlichen einzurichten. Es sind weiters Hochschullehrgänge (Paragraph 35, Ziffer 2,) zur Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher für die Freizeit an ganztägigen Schulformen (Hochschullehrgänge für Freizeitpädagogik) einzurichten, deren Arbeitsaufwand 60 ECTS-Credits beträgt.“

4a.Novellierungsanordnung 4a, In § 56 Abs. 1 wird nach dem ersten Satz folgender Satz eingefügt:In Paragraph 56, Absatz eins, wird nach dem ersten Satz folgender Satz eingefügt:

„Weiters sind Ausbildungen bzw. Ausbildungsteile, die an allgemein bildenden höheren Schulen unter besonderer Berücksichtigung der musischen oder der sportlichen Ausbildung, an kunstgewerblichen Fachschulen sowie an Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern erfolgreich abgelegt wurden, auf Antrag auf die vorgesehene Ausbildungsdauer von Hochschullehrgängen für Freizeitpädagogik unter Anerkennung der entsprechenden Prüfungen anzurechnen, wenn die absolvierten Ausbildungen bzw. Ausbildungsteile mit dem Studium des Hochschullehrgangs für Freizeitpädagogik gleichwertig sind.“

5.Novellierungsanordnung 5, Dem § 80 wird folgender Abs. 6 angefügt:Dem Paragraph 80, wird folgender Absatz 6, angefügt:

1. „(6)Absatz 6,Der Titel, § 8 Abs. 3a, § 35 Z 5, § 39 Abs. 1 sowie § 56 Abs. 1 dieses Bundesgesetzes in der Fassung BGBl. I Nr. 73/2011 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Der Titel, Paragraph 8, Absatz 3 a,, Paragraph 35, Ziffer 5,, Paragraph 39, Absatz eins, sowie Paragraph 56, Absatz eins, dieses Bundesgesetzes in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 73 aus 2011, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Fischer

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