29. Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz und das Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, BGBl. I Nr. 112/2009, geändert werden29. Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz und das Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 112 aus 2009,, geändert werden

Der Nationalrat hat beschlossen:

Artikel 1

Änderung des Schulunterrichtsgesetzes

Das Schulunterrichtsgesetz, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 52/2010, wird wie folgt geändert:Das Schulunterrichtsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 52 aus 2010,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, § 28 Abs. 2 entfällt.Paragraph 28, Absatz 2, entfällt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 28 Abs. 3 Z 1 werden das Wort „Latein“ durch die Wendung „Latein/Zweite lebende Fremdsprache“ und das Wort „Pflichtgegenstand“ durch die Wendung „dieser Pflichtgegenstände“ ersetzt.In Paragraph 28, Absatz 3, Ziffer eins, werden das Wort „Latein“ durch die Wendung „Latein/Zweite lebende Fremdsprache“ und das Wort „Pflichtgegenstand“ durch die Wendung „dieser Pflichtgegenstände“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Dem § 56 Abs. 2 wird angefügt:Dem Paragraph 56, Absatz 2, wird angefügt:

„Seine Aufgaben umfassen insbesondere Schulleitung und -management, Qualitätsmanagement, Schul- und Unterrichtsentwicklung, Führung und Personalentwicklung sowie Außenbeziehungen und Öffnung der Schule.“

4.Novellierungsanordnung 4, In § 82 Abs. 5o entfällt die Wendung „§ 22 Abs. 8,“.In Paragraph 82, Absatz 5 o, entfällt die Wendung „§ 22 Absatz 8,,“.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 82 wird nach Abs. 5p folgender Abs. 5q eingefügt:In Paragraph 82, wird nach Absatz 5 p, folgender Absatz 5 q, eingefügt:

1. „(5q)Absatz 5 q,§ 28 Abs. 3 und § 56 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 29/2011 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt § 28 Abs. 2 außer Kraft.“Paragraph 28, Absatz 3 und Paragraph 56, Absatz 2, dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 29 aus 2011, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt Paragraph 28, Absatz 2, außer Kraft.“

Artikel 2

Änderung des Bundesgesetzes, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird

Das Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, BGBl. I Nr. 112/2009, wird wie folgt geändert:Das Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 112 aus 2009,, wird wie folgt geändert:

Z 2 (§ 22 Abs. 8) entfällt.Ziffer 2, (Paragraph 22, Absatz 8,) entfällt.

Fischer

Faymann