33. Änderungen des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)1, Anhang C - Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) samt Anlage2

Der Fachausschuss für die Beförderung gefährlicher Güter des RID hat anlässlich seiner 47. Tagung (Sofia, 16. bis 20. November 2009) und 48. Tagung (Bern, 19. und 20. Mai 2010) beschlossen, die Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) wie folgt zu ändern:

[Modifications du Règlement concernant le transport international ferroviaire des marchandises dangereuses (RID)/siehe Anlage]

[Änderungen in der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)/siehe Anlage]

[Amendments to the Regulations concerning the International Carriage of Dangerous Goods by Rail (RID)/siehe Anlage]

Die Hinweise auf „ERRATUM No 1 aux textes de notification OTIF/RID/NOT/2011“, „FEHLERVERZEICHNIS 1 zu den Notifizierungstexten OTIF/RID/NOT/2011“ und „Corrigendum 1 to the notification texts OTIF/RID/NOT/2011“ betreffen Einarbeitungen von Korrekturen, gemäß den vom Sekretariat der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) bereits versandten Fehlerverzeichnis 1.

Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hat kein Mitgliedstaat gegen die Änderungen Widerspruch erhoben, sodass diese gemäß Art. 35 § 4 des COTIF mit 1. Jänner 2011 in Kraft getreten sind.Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hat kein Mitgliedstaat gegen die Änderungen Widerspruch erhoben, sodass diese gemäß Artikel 35, Paragraph 4, des COTIF mit 1. Jänner 2011 in Kraft getreten sind.

Mit dieser Kundmachung wird Anhang II.1 der Richtlinie 2008/68/EG über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland, ABl. Nr. L 260 vom 30.09.2008 S. 13, in der mit Richtlinie 2010/61/EU, ABl. Nr. L 233 vom 03.09.2010 S. 27, geänderten Fassung für internationale Beförderungen umgesetzt.Mit dieser Kundmachung wird Anhang römisch zwei.1 der Richtlinie 2008/68/EG über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland, Amtsblatt Nummer L 260 vom 30.09.2008 Seite 13, in der mit Richtlinie 2010/61/EU, Amtsblatt Nummer L 233 vom 03.09.2010 Seite 27, geänderten Fassung für internationale Beförderungen umgesetzt.

Faymann