BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2009

Ausgegeben am 4. März 2009

Teil römisch zwei

60. Verordnung:

Bergbau-Sprengverordnung – BSpV sowie Änderung der Bohrlochbergbau-Verordnung

60. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend, mit der Vorschriften über das Sprengen im Bergbau erlassen werden (Bergbau-Sprengverordnung - BSpV) sowie die Bohrlochbergbau-Verordnung geändert wird

Auf Grund der Paragraphen 2, Absatz 3, 107, Absatz 2, 109, Absatz eins und 3, 181 sowie 195 Absatz 2, des Mineralrohstoffgesetzes - MinroG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 113 aus 2006,, wird, soweit es sich um Regelungen zum Schutz der Umwelt handelt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, verordnet:

Artikel römisch eins

Verordnung, mit der Vorschriften über das Sprengen im Bergbau erlassen werden (Bergbau-Sprengverordnung - BSpV)

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

Ziele

Paragraph eins,

Ziele dieser Verordnung sind

  1. Ziffer eins
    der Schutz von Personen (ausgenommen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) vor einer Gefährdung des Lebens und der Gesundheit,
  2. Ziffer 2
    der Schutz von fremden nicht zur Benützung überlassenen Sachen vor einer Gefährdung,
  3. Ziffer 3
    der Schutz der Umwelt und von Gewässern vor einer über das zumutbare Maß hinausgehenden Beeinträchtigung,
  4. Ziffer 4
    der Schutz der Lagerstätte und
  5. Ziffer 5
    der Schutz der Oberfläche sowie die Sicherung der Oberflächennutzung nach Beendigung der Bergbautätigkeit.

Sachlicher Geltungsbereich

Paragraph 2,

  1. Absatz eins,Diese Verordnung gilt für die Durchführung von Sprengarbeiten bei der Ausübung folgender Tätigkeiten:
    1. Ziffer eins
      Aufsuchen und Gewinnen der bergfreien, bundeseigenen und grundeigenen mineralischen Rohstoffe,
    2. Ziffer 2
      Aufbereiten dieser Rohstoffe, soweit es durch Bergbauberechtigte in betrieblichem Zusammenhang mit dem Aufsuchen oder Gewinnen erfolgt,
    3. Ziffer 3
      Suchen und Erforschen geologischer Strukturen, die zum Speichern flüssiger oder gasförmiger Kohlenwasserstoffe verwendet werden sollen, und unterirdisches behälterloses Speichern solcher Kohlenwasserstoffe.
  2. Absatz 2,Diese Verordnung gilt weiters für die bergbautechnischen Aspekte
    1. Ziffer eins
      des Suchens und Erforschens von Vorkommen geothermischer Energie sowie des Gewinnens dieser Energie (Erdwärme, Wärmenutzung der Gewässer), soweit hiezu Stollen, Schächte oder mehr als 300 Meter tiefe Bohrlöcher hergestellt oder benützt werden,
    2. Ziffer 2
      des Untersuchens des Untergrundes auf Eignung zum Lagern von Materialien in unterirdischen Hohlräumen, bei der Herstellung und Benützung von solchen unterirdischen Hohlräumen,
    3. Ziffer 3
      des Suchens und Erforschens von geologischen Strukturen, die sich zur Aufnahme von einzubringenden Stoffen eignen,
    4. Ziffer 4
      des Einbringens der Stoffe in die geologischen Strukturen und des Lagerns in diesen sowie
    5. Ziffer 5
      der Benützung von Grubenbauen eines stillgelegten Bergwerks zu anderen Zwecken als dem Gewinnen mineralischer Rohstoffe.

Persönlicher Geltungsbereich

Paragraph 3,

  1. Absatz eins,Die Bestimmungen dieser Verordnung sind von Bergbauberechtigten (Paragraph eins, Ziffer 20, MinroG) und Fremdunternehmern/innen (Paragraph eins, Ziffer 21, MinroG) einzuhalten.
  2. Absatz 2,Als Bergbauberechtigte(r) im Sinne dieser Verordnung gilt auch, wer die in Paragraph 2, Absatz 2, genannten Tätigkeiten ausübt, sofern dies nicht nur im Rahmen eines dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 147 aus 2006, und der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 13 aus 2007,, unterliegendem Beschäftigtenverhältnisses geschieht.
  3. Absatz 3, Bestimmungen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind nicht Gegenstand dieser Verordnung und bleiben unberührt.

Begriffsbestimmungen

Paragraph 4,

In dieser Verordnung verwendete Begriffe haben folgende Bedeutung:

  1. Ziffer eins
    Maximale Schwinggeschwindigkeit (vi): der größte durch geeignete Messgeräte (Paragraph 9, Absatz 2,) gemessene Wert einer der drei Einzelkomponenten x (horizontal), y (transversal) und z (vertikal).
  2. Ziffer 2
    Anhaltswert für die maximale Schwinggeschwindigkeit: ein unter Einbeziehung der begleitenden Frequenz festgelegter Wert, bei dessen Einhaltung ein Schaden an Gebäuden nicht zu erwarten ist.

Anwendung der Sprengarbeitenverordnung

Paragraph 5,

Zum Schutz der in Paragraph eins, genannten Schutzgüter haben Bergbauberechtigte und Fremdunternehmer/innen, unbeschadet des 2. Abschnittes, die Paragraphen 2 bis 23 sowie 28 der Sprengarbeitenverordnung - SprengV, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 358 aus 2004,, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 13 aus 2007,, einzuhalten; dabei gilt:

  1. Ziffer eins
    Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer eins und Paragraph 3, Absatz 4, Ziffer eins, Litera a, SprengV sind jeweils mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „innerhalb der Arbeitsstätte, Arbeitsstelle oder Baustelle“ durch den Ausdruck „in einer Betriebsstätte (Paragraph eins, Ziffer 26, MinroG)“ ersetzt wird.
  2. Ziffer 2
    Zu Paragraph 4, SprengV (Allgemeine Pflichten):
    1. Litera a
      Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer 2, SprengV (Kenntnis über Sprengsignale) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „alle in der Arbeitsstätte, an der Arbeitsstelle oder auf der Baustelle anwesenden Personen“ durch den Ausdruck „alle im Gefahrenbereich anwesenden Personen“ ersetzt wird.
    2. Litera b
      Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer 3, SprengV (Sprengzeiten) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.
  3. Ziffer 3
    Zu Paragraph 5, SprengV (Gefahrenermittlung und –beurteilung sowie Festlegung von Maßnahmen):
    1. Litera a
      Paragraph 5, Absatz eins, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „in Paragraph eins, genannten Schutzgüter“ ersetzt wird.
    2. Litera b
      Paragraph 5, Absatz 2, Ziffer 2, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Auswirkungen von gefährlichen Arbeitsstoffen auf die in Paragraph eins, genannten Schutzgüter zu berücksichtigen sind.
    3. Litera c
      Paragraph 5, Absatz 3, letzter Satz ist nicht anzuwenden.
  4. Ziffer 4
    Zu Paragraph 8, SprengV (Zwischenlagerung von Sprengmitteln):
    1. Litera a
      Paragraph 8, Absatz 2, Ziffer 2, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Deckungs-, Arbeits-, Aufenthalts- und Unterkunftsräume“ durch den Ausdruck „in Paragraph eins, genannte Schutzgüter“ ersetzt wird.
    2. Litera b
      Paragraph 8, Absatz 2, Ziffer 6, erster Satz SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitsstätte, Arbeitsstelle oder Baustelle“ durch den Ausdruck „Sprengort“ ersetzt wird.
  5. Ziffer 5
    Zu Paragraph 9, SprengV (Transport von Sprengmitteln): Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer 3 und 6 SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.
  6. Ziffer 6
    Zu Paragraph 11, SprengV (Laden und Besetzen): Paragraph 11, Absatz 2, Ziffer eins, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „in Paragraph eins, genannten Schutzgüter“ ersetzt wird.
  7. Ziffer 7
    Zu Paragraph 14, SprengV (Zündung mit Sicherheitsanzündschnur): Paragraph 14, Ziffer 2, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.
  8. Ziffer 8
    Der 4. Abschnitt der SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass damit Sicherheitsvorkehrungen gegen eine Gefährdung der in Paragraph eins, genannten Schutzgüter angeordnet werden.
  9. Ziffer 9
    Zu Paragraph 15, SprengV (Gefahrenbereich): Paragraph 15, Absatz eins, Ziffer 2 und Absatz 3, letzter Satz SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „in Paragraph eins, genannte Schutzgüter“ ersetzt wird.
  10. Ziffer 10
    Zu Paragraph 18, SprengV (Versager): Paragraph 18, Absatz 2, Ziffer eins, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „der Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „von Personen“ ersetzt wird.
  11. Ziffer 11
    Zu Paragraph 19, SprengV (Funde): Paragraph 19, Absatz eins, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass dafür zu sorgen ist, dass Personen, die sich befugt in einer Betriebsstätte (Paragraph eins, Ziffer 26, MinroG) aufhalten, nachweislich unterwiesen werden, gefundene Sprengmittel nicht zu berühren und unverzüglich die/den Bergbauberechtigte(n), den/die Fremdunternehmer/in oder eine Person gemäß Paragraph 45, VPB-V über den Fund zu informieren.
  12. Ziffer 12
    Zu Paragraph 21, (Tiefbohrlochsprengungen – Großbohrlochsprengungen):
    1. Litera a
      Paragraph 21, Absatz eins, 2 und 5 SprengV ist auf seismische Großbohrlochsprengungen nicht anzuwenden.
    2. Litera b
      Paragraph 21, Absatz 3, SprengV (Bohrprotokolle) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.
  13. Ziffer 13
    Zu Paragraph 22, (Sprengarbeiten unter Tage): Paragraph 22, Absatz 2, (Auswettern unter Tage) und 4 Ziffer eins und 2 SprengV (Gegenortvortrieb) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass jeweils der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen“ durch den Ausdruck „Personen“ ersetzt wird.
  14. Ziffer 14
    Zu Paragraph 23, (Sprengarbeiten in untertägigen Grubengas führenden Bergbauen und in untertägigen Bergbauen mit entzündlichen Stäuben – Kohlenbergbauen):
    1. Litera a
      Paragraph 23, Absatz 3, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass in den genannten Fällen keine Sprengarbeit durchgeführt werden darf.
    2. Litera b
      Paragraph 23, Absatz 5, SprengV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Arbeitnehmer/innen dürfen mit Sprengarbeiten nur beschäftigt werden“ durch den Ausdruck „Sprengarbeiten dürfen nur dann durchgeführt werden“ ersetzt wird.
  15. Ziffer 15
    Paragraph 28, SprengV (Anwendungsbeschränkungen) ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Ausdruck „Mit folgenden Sprengarten dürfen Arbeitnehmer/innen nicht beschäftigt werden“ durch den Ausdruck „Folgende Sprengarbeiten dürfen nicht durchgeführt werden“ ersetzt wird.

Abtun der Schüsse

Paragraph 6,

Bei jeder Sprengung über Tage müssen alle geladenen Schüsse möglichst unmittelbar nach dem Laden und Besetzen in einem Zündgang (gemeinsames Zünden zusammen gehörender Sprengladungen) abgetan werden.

2. Abschnitt
Schutz von fremden Gebäuden

Anhaltswerte für die maximale Schwinggeschwindigkeit zum Schutz von Gebäuden

Paragraph 7,

Zum Schutz von fremden nicht zur Benützung überlassenen Gebäuden vor Beschädigungen durch Sprengerschütterungen müssen die in der Anlage festgelegten Anhaltswerte für die maximale Schwinggeschwindigkeit eingehalten werden.

Pflicht zur Prognose

Paragraph 8,

  1. Absatz eins,Sofern die Gefahrenermittlung und -beurteilung nach Paragraph 5, in Verbindung mit Paragraph 5, SprengV eine Gefährdung von fremden nicht zur Benützung überlassenen Gebäuden nicht ausschließt, ist eine Prognose der Sprengerschütterungen durchzuführen und zu dokumentieren. Dabei sind zu ermitteln
    1. Ziffer eins
      die zu erwartende maximale Schwinggeschwindigkeit vi und
    2. Ziffer 2
      die begleitenden Frequenzen. Wenn keine Erfahrungs- oder Messwerte vorliegen, ist die begleitende Frequenz mit 10 Hz anzunehmen.
  2. Absatz 2,Ergibt die Prognose eine Überschreitung eines in der Anlage genannten Anhaltswertes für die maximale Schwinggeschwindigkeit, so ist die Lademenge je Zeitzündstufe zu ändern oder eine Maßnahme gleicher Wirkung zu setzen und ist neuerlich eine Prognose zu erstellen.

Pflicht zur Messung

Paragraph 9,

  1. Absatz eins,Ist gemäß Paragraph 8, eine Prognose erstellt worden, sind die Sprengerschütterungen (Schwinggeschwindigkeiten und begleitende Frequenzen) durch geeignete Messgeräte (Absatz 2,) zu erfassen.
  2. Absatz 2,Messgeräte sind geeignet, wenn sie einen 3-Komponentengeber x, y, z für einen Frequenzbereich von mindestens 2 bis 100 Hz aufweisen.

Bewertung der Messung – Festlegen von Maßnahmen

Paragraph 10,

Ergibt eine Messung eine Überschreitung eines in der Anlage genannten Anhaltswertes für die maximale Schwinggeschwindigkeit, so ist die Lademenge je Zeitzündstufe zu ändern oder eine Maßnahme gleicher Wirkung zu setzen und ist neuerlich eine Prognose (Paragraph 8,) zu erstellen.

Vorlage an die Behörde

Paragraph 11,

Die Prognosen und Messergebnisse sind drei Jahre aufzubewahren. Sie sind der Behörde auf Verlangen unverzüglich und in einer technischen Form, welche die Behörde zu empfangen in der Lage ist, zu übermitteln.

3. Abschnitt
Schlussbestimmungen

Behörde

Paragraph 12,

Behörde im Sinn dieser Verordnung ist die gemäß Paragraphen 170 und 171 MinroG zuständige Behörde.

Ausnahmen

Paragraph 13,

  1. Absatz eins,Über Ansuchen der/des Bergbauberechtigten oder einer Fremdunternehmerin/eines Fremdunternehmers hat die Behörde eine Ausnahme von Bestimmungen dieser Verordnung, erforderlichenfalls unter Auflagen und Bedingungen, zu bewilligen, wenn dadurch die in Paragraph eins, genannten Schutzgüter im konkreten Fall nicht beeinträchtigt werden.
  2. Absatz 2,Einem Ansuchen um Ausnahmebewilligung nach Absatz eins, sind alle Beschreibungen und Behelfe, die für die Beurteilung der begehrten Ausnahme maßgebend sind (wie z. B. Darstellung der in diesem Bergbau geplanten Sprengungen in beschreibender und planlicher Art, Prognose gemäß Paragraph 8,, Übersichtsplan in einem geeigneten Maßstab, in dem alle Bauwerke im Umkreis von wenigstens 500 Meter um den Sprengort eingezeichnet sind), anzuschließen.

Inkrafttreten

Paragraph 14,

Die Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.

Feststellung gemäß Paragraph 195, Absatz 2, MinroG

Paragraph 15,

Gemäß Paragraph 195, Absatz 2, MinroG wird festgestellt, dass mit Inkrafttreten dieser Verordnung die Paragraphen 139 bis 156, 158 bis 171, 173 bis 184, 275 bis 281 und 285 der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 114 aus 1959,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 298 aus 2006,, soweit sie nicht bereits durch die SprengV als Belange des Arbeitnehmerschutzes betreffende Bestimmungen außer Kraft getreten sind, außer Kraft treten.

Anlage, zu Paragraph 7,, Paragraph 8, Absatz 2 und Paragraph 10

Anhaltswerte für die maximale Schwinggeschwindigkeit

Art des Gebäudes

maximale Schwinggeschwindigkeit vi [mm/s]

Frequenz f [Hz] am Fundament

Oberste Deckenebene, horizontal

1 bis 10 Hz

10 bis 50 Hz

50 bis 100 Hz

Alle Frequenzen

Gewerblich genutzte Gebäude, Industriebauten

20

15 + 0,5 f

30 + 0,2 f

40

Wohngebäude

5

2,5 + 0,25 f

10 + 0,1 f

15

Besonders erschütterungs-empfindliche Gebäude

(z. B. denkmalgeschützte)

3

1,75 + 0,125 f

6 + 0,04 f

8

Artikel römisch zwei

Änderung der Bohrlochbergbau-Verordnung

Die Bohrlochbergbau-Verordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 367 aus 2005,, wird wie folgt geändert:

Paragraph 63, Absatz eins, erster und zweiter Satz wird durch folgende Sätze ersetzt:

„Bergbauanlagen und Bohrlöcher, mit deren Herstellung (Errichtung) vor Inkrafttreten dieser Verordnung bereits begonnen wurde, dürfen nach den bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung in Geltung gewesenen Bestimmungen fertiggestellt werden. Auf den Betrieb (die Benützung) der genannten Bergbauanlagen und Bohrlöcher sowie auf sonstige unter Paragraph 2, fallende Tätigkeiten ist diese Verordnung anzuwenden. In der Fällen des ersten und zweiten Satzes gilt jedoch Folgendes:“

Mitterlehner