110. Änderungen der Anlage1 zur Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID), Anhang C des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)2

Der Fachausschuss für die Beförderung gefährlicher Güter des RID hat anlässlich seiner 44., 45. und 46. Tagung (Zagreb, 19. bis 23. November 2007, Bern, 16. Mai 2008, und Hamburg, 21. bis 23. Oktober 2008) beschlossen, die Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) wie folgt zu ändern:

[Modifications du Règlement concernant le transport international ferroviaire des marchandises dangereuses (RID)/siehe Anlage]

[Änderungen in der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)/siehe Anlage]

[Amendments to the Regulations concerning the International Carriage of Dangerous Goods by Rail (RID)/siehe Anlage]

Die Hinweise auf „ERRATUM No 1“ bzw. „ERRATUM No 2“ aux textes de notification OTIF/RID/NOT/2009 bzw. à la version imprimée du RID 2009, „FEHLERVERZEICHNIS 1“ bzw. „FEHLERVERZEICHNIS 2“ zu den Notifizierungstexten OTIF/RID/NOT/2009 bzw. zur gedruckten Ausgabe des RID 2009 und „Corrigendum 1“ bzw. „Corrigendum 2“ to the notification texts OTIF/RID/NOT/2009 bzw. to the printed RID edition 2009 betreffen Einarbeitungen von Korrekturen, gemäß den vom Sekretariat der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) bereits versandten Fehlerverzeichnissen 1 und 2. Die Hinweise auf OTIF/RID/NOT/2009/Add.1 betreffen die Beschlüsse der 46. Tagung des Fachausschusses.

Nach Mitteilung des Sekretariats der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hat kein Mitgliedstaat gegen die geänderten Texte Widerspruch erhoben; die Änderungen treten gemäß Art. 21 § 2 des COTIF mit 1. Jänner 2009 in Kraft, und zwar mit einer Übergangsfrist von 6 Monaten, d.h. mit einer Übergangsfrist bis 30. Juni 2009, die des OTIF/RID/NOT/2009/Add.1 ohne Übergangsfrist mit 1. Juli 2009.Nach Mitteilung des Sekretariats der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hat kein Mitgliedstaat gegen die geänderten Texte Widerspruch erhoben; die Änderungen treten gemäß Artikel 21, Paragraph 2, des COTIF mit 1. Jänner 2009 in Kraft, und zwar mit einer Übergangsfrist von 6 Monaten, d.h. mit einer Übergangsfrist bis 30. Juni 2009, die des OTIF/RID/NOT/2009/Add.1 ohne Übergangsfrist mit 1. Juli 2009.

Faymann