250. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend, mit der die Fleischuntersuchungsverordnung 2006 geändert wird

Aufgrund der §§ 34 und 53 Abs. 7 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 112/2007, wird verordnet:Aufgrund der Paragraphen 34 und 53 Absatz 7, des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 13 aus 2006,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 112 aus 2007,, wird verordnet:

Die Fleischuntersuchungsverordnung 2006, BGBl. II Nr. 109/2006, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 82/2007, wird wie folgt geändert:Die Fleischuntersuchungsverordnung 2006, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 109 aus 2006,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 82 aus 2007,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 2 Abs. 2 wird die Wortfolge „Tierkennzeichnungs- und Registrierungsverordnung 2005, BGBl. II Nr. 210/2005“ durch die Wortfolge „Tierkennzeichnungs- und Registrierungsverordnung 2007, BGBl. II Nr. 166/2007“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz 2, wird die Wortfolge „Tierkennzeichnungs- und Registrierungsverordnung 2005, BGBl. römisch zwei Nr. 210/2005“ durch die Wortfolge „Tierkennzeichnungs- und Registrierungsverordnung 2007, BGBl. römisch zwei Nr. 166/2007“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, § 7 Abs. 5 lautet:Paragraph 7, Absatz 5, lautet:

1. „Absatz 5,(5) Für die Berechnung der Großvieheinheiten im Sinne des Abs. 4 sind die Werte von Anhang Ia heranzuziehen.“(5) Für die Berechnung der Großvieheinheiten im Sinne des Absatz 4, sind die Werte von Anhang römisch eins a heranzuziehen.“

3.Novellierungsanordnung 3, § 13 Abs. 2 lautet:Paragraph 13, Absatz 2, lautet:

1. „Absatz 2,(2) Wenn bei Geflügel einer Herde, nach einer Untersuchung gemäß § 37 Abs. 1 oder 2 der Geflügelhygieneverordnung 2007, BGBl. II Nr. 100/2007, oder bei nicht aus Österreich stammendem Geflügel nach einer dieser gleichwertigen Untersuchung kein negativer Salmonellenbefund vorliegt, so sind diese Herden gesondert zu schlachten, die Schlachtkörper dieser Herden zu den Stichproben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel, ABl. Nr. L 338 vom 22. Dezember 2005, berichtigt durch ABl. Nr. L 278 vom 10. Oktober 2006, heranzuziehen und entsprechend den Ergebnissen Maßnahmen zu setzen, wobei die Vorschriften für Hühner und Puten sinngemäß für alle Geflügelarten anzuwenden sind.“(2) Wenn bei Geflügel einer Herde, nach einer Untersuchung gemäß Paragraph 37, Absatz eins, oder 2 der Geflügelhygieneverordnung 2007, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 100 aus 2007,, oder bei nicht aus Österreich stammendem Geflügel nach einer dieser gleichwertigen Untersuchung kein negativer Salmonellenbefund vorliegt, so sind diese Herden gesondert zu schlachten, die Schlachtkörper dieser Herden zu den Stichproben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2073 aus 2005, über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel, ABl. Nr. L 338 vom 22. Dezember 2005, berichtigt durch ABl. Nr. L 278 vom 10. Oktober 2006, heranzuziehen und entsprechend den Ergebnissen Maßnahmen zu setzen, wobei die Vorschriften für Hühner und Puten sinngemäß für alle Geflügelarten anzuwenden sind.“

4.Novellierungsanordnung 4, Dem § 13 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 13, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „Absatz 3,(3) Bei Hühnern und Puten ist Anhang II lit. E der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 zur Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern, ABl. Nr. L 325 vom 12. Dezember 2003, anzuwenden.“(3) Bei Hühnern und Puten ist Anhang römisch zwei lit. E der Verordnung (EG) Nr. 2160 aus 2003, zur Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern, ABl. Nr. L 325 vom 12. Dezember 2003, anzuwenden.“

5.Novellierungsanordnung 5, Dem § 28 wird folgender Abs. 2 angefügt:Dem Paragraph 28, wird folgender Absatz 2, angefügt:

1. „Absatz 2,(2) § 13 Abs. 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 250/2008 tritt mit 1. Jänner 2011 in Kraft.“(2) Paragraph 13, Absatz 3, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 250 aus 2008, tritt mit 1. Jänner 2011 in Kraft.“

6.Novellierungsanordnung 6, Die Überschrift der Tabelle I. in Anhang I lautet:Die Überschrift der Tabelle römisch eins. in Anhang römisch eins lautet:

„I. Rinderuntersuchung (über 6 Monate)“

7.Novellierungsanordnung 7, In Anhang I wird nach der Tabelle I. die folgende Tabelle Ia. angefügt:In Anhang römisch eins wird nach der Tabelle römisch eins. die folgende Tabelle römisch eins a. angefügt:

„Ia. Rinderuntersuchung ( über 6 Wochen bis unter 6 Monate)

Tätigkeit	Zeit (sek)
Kopf	60
Körper	50
Organe	60
Darm	20
Reinigung und Desinfektion	10
Tierkörperkennzeichung	10
Insgesamt	210“

8.Novellierungsanordnung 8, Nach Anhang I wird wird folgender Anhang Ia angefügt:Nach Anhang römisch eins wird wird folgender Anhang römisch eins a angefügt:

Anhang IaAnhang römisch eins a „Berechnung der Großvieheinheiten gemäß § 7 Abs. 5 „Berechnung der Großvieheinheiten gemäß Paragraph 7, Absatz 5

Tiergattung	GVE
Rinder bis 6 Wochen	0.15
Rinder von 6 Wochen bis 6 Monate	0.4
Rinder von 6 Monate bis 2 Jahre	0.6
Rinder über 2 Jahre	1.0
Einhufer bis 1 Jahr	0.5
Einhufer über 1 Jahr	1.0
Ferkel unter 15 kg LM	0.05
Ferkel über 15 kg bis 30 kg LM	0.07
Mastschweine über 30 kg LM bis160 kg LM	0.15
Schlachtschweine über 160 kg LM	0.3
Schafe und Ziegen unter 6 Monate	0.07
Schafe und Ziegen über 6 Monate	0.15
(Farm-)Rotwild bis 6 Monate	0.07
(Farm-)Rotwild 6 Monate bis 1 Jahr	0.15
(Farm-)Rotwild ab 1Jahr	0.25
Sonstige (Farm-)Wildwiederkäuer, und Lamas bis 1 Jahr	0.07
Sonstige (Farm-)Wildwiederkäuer, und Lamas über 1 Jahr	0.15
Mastkaninchen	0.0025“

Kdolsky