BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2008

Ausgegeben am 13. November 2008

Teil römisch drei

161. Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen zur Abänderung des am 13. Jänner 2004 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 23 Regierungsvorlage 461 Ausschussbericht 519 Sitzung 55. Bundesrat:, Ausschussbericht 7918 Sitzung 755.)

161.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird genehmigt.

Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen zur Abänderung des am 13. Jänner 2004 in Wien unterzeichneten Abkommens1 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

[Vertragstext in deutscher Sprache siehe Anlagen]

[Vertragstext in englischer Sprache siehe Anlagen]

[Vertragstext in polnischer Sprache siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Artikel 2, des Protokolls wurden am 2. September bzw. 9. Oktober 2008 (eingelangt am 10. Oktober 2008) abgegeben; das Protokoll ist daher gemäß derselben Bestimmung am 10. Oktober 2008 in Kraft getreten.

Gusenbauer

1 Kundgemacht in BGBl. III Nr. 12/2005.