Title: Änderung zum Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen
Author: dagmar.weixelbraun
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BGBl. III - Ausgegeben am 15. Juni 2007 - Nr. 63	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2007	Ausgegeben am 15. Juni 2007	Teil III
63. Änderung zum Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen
63.
Änderung zum Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen
Der Exekutivrat hat gemäß Artikel XV Absätze 4 und 5 des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (BGBl. III Nr. 38/1997, geändert durch BGBl. III Nr. 215/1999, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 33/2003) nachstehende Änderung zum Übereinkommen genehmigt:

[Änderungstext deutsch (Übersetzung) siehe Anlagen]
[Änderungstext englisch siehe Anlagen]
[Änderungstext französisch siehe Anlagen]

Laut Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen ist die Änderung gemäß Art. XV Abs. 5 lit. g des Übereinkommens mit 31. Jänner 2005 in Kraft getreten.
Gusenbauer

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