74. Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird

Der Nationalrat hat beschlossen:

Das Universitätsgesetz 2002, BGBl. I Nr. 120, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 77/2005, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Inhaltsverzeichnis lauten § 54. „§ 54. Bachelor-, Master-, Diplom- und Doktoratsstudien“, der 5. Abschnitt „Bachelorarbeiten, Diplom- und Masterarbeiten sowie Dissertationen“, § 80 „§ 80. Bachelorarbeiten“, § 81. „§ 81. Diplom- und Masterarbeiten“, § 83. „§ 83. Künstlerische Diplom- und Masterarbeiten“ und § 85. „§ 85. Anerkennung von Diplom- und Masterarbeiten sowie künstlerischen Diplom- und Masterarbeiten“.Im Inhaltsverzeichnis lauten Paragraph 54, Paragraph 54, Bachelor-, Master-, Diplom- und Doktoratsstudien, der 5. Abschnitt Bachelorarbeiten, Diplom- und Masterarbeiten sowie Dissertationen, Paragraph 80, Paragraph 80, Bachelorarbeiten, Paragraph 81, Paragraph 81, Diplom- und Masterarbeiten, Paragraph 83, §83.Künstlerische Diplom- und Masterarbeiten und Paragraph 85, Paragraph 85, Anerkennung von Diplom- und Masterarbeiten sowie künstlerischen Diplom- und Masterarbeiten.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 51 Abs. 2 Z 2, 4 und 5 werden jeweils die Wörter „Bakkalaureatsstudien“ durch die Wörter „Bachelorstudien“ und die Wörter „Magisterstudien“ durch die Wörter „Masterstudien“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 51 Abs. 2 Z 6 wird das Wort „Bakkalaureatsstudium“ durch das Wort „Bachelorstudium“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 51 Abs. 2 Z 7 wird das Wort „Bakkalaureatsarbeiten“ durch das Wort „Bachelorarbeiten“ und das Wort „Bakkalaureatsstudium“ durch das Wort „Bachelorstudium“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 51 Abs. 2 Z 8 wird das Wort „Magisterarbeiten“ durch das Wort „Masterarbeiten“ und das Wort „Magisterstudien“ durch das Wort „Masterstudien“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 51 Abs. 2 Z 9 wird das Wort „Magisterarbeiten“ durch das Wort „Masterarbeiten“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, § 51 Abs. 2 Z 10 lautet:

1. „10.Ziffer 10
   Bachelorgrade sind die akademischen Grade, die nach dem Abschluss der Bachelorstudien verliehen werden. Sie lauten „Bachelor...“, abgekürzt „B...“, mit einem im Curriculum festzulegenden Zusatz.“

8.Novellierungsanordnung 8, § 51 Abs. 2 Z 11 lautet:

1. „11.Ziffer 11
   Mastergrade sind die akademischen Grade, die nach dem Abschluss der Masterstudien verliehen werden. Sie lauten: „Master...“ mit einem im Curriculum festzulegenden Zusatz, wobei auch eine Abkürzung festzulegen ist, oder Diplom-Ingenieurin/Diplom-Ingenieur, abgekürzt „Dipl.-Ing.“ oder „DI“.“

9.Novellierungsanordnung 9, In § 51 Abs. 2 Z 12 wird das Wort „Magisterstudien“ durch das Wort „Masterstudien“ ersetzt.In Paragraph 51, Absatz 2, Ziffer 12, wird das Wort Magisterstudien durch das Wort Masterstudien ersetzt.

10.Novellierungsanordnung 10, In § 51 Abs. 2 Z 13 wird das Wort „Magisterarbeiten“ durch das Wort „Masterarbeiten“ ersetzt. In § 51 Abs. 2 Z 14 wird der Punkt am Ende durch einen Beistrich ersetzt und folgende Wortfolge eingefügt:In Paragraph 51, Absatz 2, Ziffer 13, wird das Wort Magisterarbeiten durch das Wort Masterarbeiten ersetzt. In § 51 Absatz 2, Ziffer 14, wird der Punkt am Ende durch einen Beistrich ersetzt und folgende Wortfolge eingefügt:

„oder „Doctor of Philosophy“, abgekürzt „PhD“.“

11.Novellierungsanordnung 11, In § 51 Abs. 2 Z 21 wird das Wort „Bakkalaureats-“ durch das Wort „Bachelor-“ ersetzt.In Paragraph 51, Absatz 2, Ziffer 21, wird das Wort Bakkalaureats- durch das Wort Bachelor- ersetzt.

12.Novellierungsanordnung 12, Im ersten Satz des § 51 Abs. 2 Z 26 wird nach dem Wort „Studien“die Wortfolge„mit Ausnahme der Doktoratsstudien“eingefügt. § 51 Abs. 2 Z 23 erhält folgende Fassung:Im ersten Satz des Paragraph 51, Absatz 2, Ziffer 26, wird nach dem Wort Studiendie Wortfolgemit Ausnahme der Doktoratsstudieneingefügt. Paragraph 51, Absatz 2, Ziffer 23, erhält folgende Fassung:

1. „23.Ziffer 23
   Mastergrade in Universitätslehrgängen sind jene international gebräuchlichen Mastergrade, die für die Absolventinnen und Absolventen jener Universitätslehrgänge festgelegt werden, deren Zugangsbedingungen, Umfang und Anforderungen mit Zugangsbedingungen, Umfang und Anforderungen entsprechender ausländischer Weiterbildungsangebote vergleichbar sind.“

13.Novellierungsanordnung 13, Die Überschrift zu § 54 lautet:

„Bachelor-, Master-, Diplom- und Doktoratsstudien“

14.Novellierungsanordnung 14, § 54 Abs. 1 und Abs. 4 lauten:§ 54 Abs. 1 und Absatz 4, lauten:

1. (1)Absatz einsDie Universitäten sind berechtigt, Diplom-, Bachelor-, Master- und Doktoratsstudien einzurichten. Dabei sind die Studien einer der folgenden Gruppen zuzuordnen:

   1. 1.Ziffer eins
      Geistes- und kulturwissenschaftliche Studien;
   2. 2.Ziffer 2
      Ingenieurwissenschaftliche Studien;
   3. 3.Ziffer 3
      Künstlerische Studien;
   4. 4.Ziffer 4
      Veterinärmedizinische Studien;
   5. 5.Ziffer 5
      Naturwissenschaftliche Studien;
   6. 6.Ziffer 6
      Rechtswissenschaftliche Studien;
   7. 7.Ziffer 7
      Sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Studien;
   8. 8.Ziffer 8
      Theologische Studien;
   9. 9.Ziffer 9
      Medizinische Studien;
   10. 10.Ziffer 10
       Lehramtsstudien.
2. (4)Absatz 4Die Dauer von Doktoratsstudien beträgt mindestens drei Jahre. Das Studium darf als „Doctor of Philosophy“-Doktoratsstudium bezeichnet und der akademische Grad „Doctor of Philosophy“, abgekürzt „PhD“, verliehen werden.“

15.Novellierungsanordnung 15, In § 54 Abs. 2 erster Satz wird die Wortfolge „Bakkalaureats- und Magisterstudien“ durch die Wortfolge „Bachelor- und Masterstudien“ ersetzt.

16.Novellierungsanordnung 16, In § 54 Abs. 3 wird das Wort „Bakkalaureatsstudien“ durch das Wort „Bachelorstudien“ und das Wort „Magisterstudien“ durch das Wort „Masterstudien“ ersetzt.

17.Novellierungsanordnung 17, In § 55 Abs. 1 werden die Wortfolge „Bakkalaureats- oder Magisterstudien“ durch die Wortfolge „Bachelor- oder Masterstudien“ und die Wortfolge „Bakkalaureats- oder Magisterstudium“ durch die Wortfolge „Bachelor- oder Masterstudium“ ersetzt.

18.Novellierungsanordnung 18, § 55 Abs. 4 lautet:

1. (4)Absatz 4Absolventinnen und Absolventen individueller Bachelorstudien ist vom für die studienrechtlichen Angelegenheiten zuständigen Organ jener Universität, an welcher der Schwerpunkt des Studiums gelegen ist, der akademische Grad „Bachelor“, abgekürzt „BA“, Absolventinnen und Absolventen individueller Diplomstudien ist der akademische Grad „Magistra“ bzw. „Magister“, abgekürzt jeweils „Mag.“ zu verleihen, Absolventinnen und Absolventen individueller Masterstudien ist der akademische Grad „Master“, abgekürzt „MA“ zu verleihen. Überwiegen in einem individuellen Diplom- oder Masterstudium die Fächer aus ingenieurwissenschaftlichen Studien, ist den Absolventinnen und Absolventen der akademische Grad „Diplom-Ingenieurin“ bzw. „Diplom-Ingenieur“, abgekürzt jeweils „Dipl.-Ing.“ oder „DI“ zu verleihen.“

19.Novellierungsanordnung 19, In § 57 wird das Wort „Bakkalaureats-“ durch das Wort „Bachelor-“ ersetzt.

20.Novellierungsanordnung 20, § 59 Abs. 1 Z 5 lautet:

1. „5.Ziffer 5
   als ordentliche Studierende eines Diplom- oder Masterstudiums das Thema ihrer Diplom- oder Masterarbeit oder das Thema ihrer künstlerischen Diplom- oder Masterarbeit nach Maßgabe der universitären Vorschriften vorzuschlagen oder aus einer Anzahl von Vorschlägen auszuwählen;“

21.Novellierungsanordnung 21, § 59 Abs. 2 Z 5 lautet:

1. „5.Ziffer 5
   anlässlich der Verleihung des akademischen Grades je ein Exemplar ihrer Diplom- oder Masterarbeit oder künstlerischen Diplom- oder Masterarbeit oder Dissertation oder eine Dokumentation ihrer künstlerischen Diplom- oder Masterarbeit an die Universitätsbibliothek und je ein Exemplar der Dissertation an die Österreichische Nationalbibliothek abzuliefern.“

22.Novellierungsanordnung 22, In § 61 Abs. 3 Z 3 und § 63 Abs. 5 Z 3 wird jeweils das Wort „Bakkalaureatsstudium“ durch das Wort „Bachelorstudium“ ersetzt.

23.Novellierungsanordnung 23, In § 64 Abs. 4 wird das Wort „Magisterstudiums“ durch das Wort „Masterstudiums“ ersetzt.

24.Novellierungsanordnung 24, In § 64 Abs. 5 wird das Wort „Magisterstudium“ durch das Wort „Masterstudium“ und das Wort „Bakkalaureatsstudiums“ durch das Wort „Bachelorstudiums“ ersetzt.

25.Novellierungsanordnung 25, In § 66 Abs. 1 wird das Wort „Bakkalaureatsstudien“ durch das Wort „Bachelorstudien“ ersetzt, in § 66 Abs. 3 wird das Wort „Bakkalaureatsstudium“ durch das Wort „Bachelorstudium“ ersetzt.In § 66 Abs. 1 wird das Wort Bakkalaureatsstudien durch das Wort Bachelorstudien ersetzt, in § 66 Absatz 3, wird das Wort Bakkalaureatsstudium durch das Wort Bachelorstudium ersetzt.

26.Novellierungsanordnung 26, In § 67 Abs. 2 wird das Wort „Magister-“ durch das Wort „Master-“ ersetzt.In Paragraph 67, Absatz 2, wird das Wort Magister- durch das Wort Master- ersetzt.

27.Novellierungsanordnung 27, In § 72 werden die Wörter „Magisterarbeiten“ durch die Wörter „Masterarbeiten“ ersetzt.

28.Novellierungsanordnung 28, In § 73 Abs. 1 wird das Wort „Magisterarbeiten“ durch das Wort „Masterarbeiten“ ersetzt.

29.Novellierungsanordnung 29, In § 74 Abs. 2 und 4, in § 75 Abs. 1, 2 und 3 wird jeweils das Wort „Magister-“ durch das Wort „Master-“ ersetzt.

30.Novellierungsanordnung 30, Die Überschrift zum 5. Abschnitt lautet:

„5. Abschnitt
Bachelorarbeiten, Diplom- und Masterarbeiten sowie Dissertationen“

31.Novellierungsanordnung 31, Die Überschrift zu § 80 lautet:Die Überschrift zu Paragraph 80, lautet:

„Bachelorarbeiten“

32.Novellierungsanordnung 32, In § 80 Abs. 1 wird das Wort „Bakkalaureatsstudium“ durch das Wort „Bachelorstudium“ und das Wort „Bakkalaureatsarbeiten“ durch das Wort „Bachelorarbeiten“ ersetzt.In Paragraph 80, Abs. 1 wird das Wort Bakkalaureatsstudium durch das Wort Bachelorstudium und das Wort Bakkalaureatsarbeiten durch das Wort Bachelorarbeiten ersetzt.

33.Novellierungsanordnung 33, Die Überschrift zu § 81 lautet:Die Überschrift zu Paragraph 81, lautet:

„Diplom- und Masterarbeiten“

34.Novellierungsanordnung 34, In § 81 Abs. 1 wird das Wort „Magisterstudium“ durch das Wort „Masterstudium“, das Wort „Magisterarbeiten“ durch das Wort „Masterarbeiten“ ersetzt; in § 81 Abs. 1 und 2 werden die Wörter „Magisterarbeit“ durch die Wörter „Masterarbeit“ ersetzt; in § 81 Abs. 4 wird das Wort „Magisterarbeiten“ durch das Wort „Masterarbeiten“ ersetzt.

35.Novellierungsanordnung 35, Die Überschrift zu § 83 lautet:

„Künstlerische Diplom- und Masterarbeiten“

36.Novellierungsanordnung 36, In § 83 Abs. 1 und 2 werden die Wörter „Magisterarbeit“ durch die Wörter „Masterarbeit“ ersetzt; in § 83 Abs. 2 und 3 werden die Wörter „Magisterarbeiten“ durch die Wörter „Masterarbeiten“ ersetzt.

37.Novellierungsanordnung 37, Die Überschrift zu § 85 lautet:

„Anerkennung von Diplom- und Masterarbeiten sowie künstlerischen Diplom- und Masterarbeiten“

38.Novellierungsanordnung 38, § 85 lautet:Paragraph 85, lautet:

39.Novellierungsanordnung 39, In § 86 werden die Wörter „Magisterarbeit“ durch die Wörter „Masterarbeit“ ersetzt.

40.Novellierungsanordnung 40, In § 87 Abs. 1 wird das Wort „Magister-“ durch das Wort „Master-“ und die Wörter „Magisterarbeit“ durch die Wörter „Masterarbeit“ ersetzt.

41.Novellierungsanordnung 41, In § 124 werden folgende Abs. 10 bis 15 angefügt:

1. (10)Absatz 10Bisherige Bakkalaureatsstudien und Magisterstudien gelten als Bachelorstudien und Masterstudien gemäß § 51 Abs. 2 Z 4 und 5, bisherige Bakkalaureatsarbeiten und Magisterarbeiten gelten als Bachelorarbeiten und Masterarbeiten gemäß § 51 Abs. 2 Z 7 bis 8.
2. (11)Absatz 11Bis zur Änderung der akademischen Grade aufgrund des § 51 Abs. 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 74/2006 in den betreffenden Curricula sind die bisherigen akademischen Grade weiter zu verleihen.
3. (12)Absatz 12Absolventinnen und Absolventen, die vor In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 74/2006 das Studium begonnen haben, sind jene akademischen Grade zu verleihen, die zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 74/2006 für dieses Studium vorgesehen sind. Über Antrag sind anstelle dieser akademischen Grade die akademischen Grade „Bachelor ...“, oder „Master ...“, jeweils mit dem im Curriculum festgelegten Zusatz zu verleihen, wenn diese akademischen Grade in den Curricula festgelegt sind.
4. (13)Absatz 13Absolventinnen und Absolventen, die vor In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 74/2006 aufgrund eines abgeschlossenen Bakkalaureats- oder Magisterstudiums das Recht zur Führung eines akademischen Grades „Bakkalaurea/Bakkalaureus ...“, oder „Magistra/Magister ...“, jeweils mit einem Zusatz, sowie „Diplom-Ingenieurin/Diplom-Ingenieur“, erworben haben, sind berechtigt, anstelle dieser akademischen Grade die akademischen Grade „Bachelor ...“ oder „Master ...“, jeweils mit dem im Curriculum festgelegten Zusatz zu führen, wenn diese akademischen Grade in den Curricula festgelegt sind. Auf Antrag hat die Universität, die den akademischen Grad verliehen hat, darüber eine Bestätigung auszustellen.
5. (14)Absatz 14Auf Anträge auf Anerkennung von Dissertationen gemäß § 85, die vor dem In-Kraft-Treten des § 85 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 74/2006 anhängig gemacht wurden, ist § 85 in der bis dahin geltenden Fassung anzuwenden.Auf Anträge auf Anerkennung von Dissertationen gemäß Paragraph 85,, die vor dem In-Kraft-Treten des Paragraph 85, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 74/2006 anhängig gemacht wurden, ist Paragraph 85, in der bis dahin geltenden Fassung anzuwenden.
6. (15)Absatz 15Ordentliche Studierende, die Doktoratsstudien betreiben, welche mit einem Arbeitsaufwand von mindestens 120 ECTS-Anrechnungspunkten vor dem In-Kraft-Treten des § 54 Abs. 4 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 74/2006 eingerichtet wurden, sind berechtigt, diese Studien bis längstens 30. September 2017 nach diesen Vorschriften abzuschließen. Ab dem Studienjahr 2009/10 darf eine Zulassung zu einem Doktoratsstudium, dessen Mindeststudiendauer weniger als drei Jahre beträgt, nicht mehr erfolgen.“Ordentliche Studierende, die Doktoratsstudien betreiben, welche mit einem Arbeitsaufwand von mindestens 120 ECTS-Anrechnungspunkten vor dem In-Kraft-Treten des Paragraph 54, Abs. 4 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 74/2006 eingerichtet wurden, sind berechtigt, diese Studien bis längstens 30. September 2017 nach diesen Vorschriften abzuschließen. Ab dem Studienjahr 2009/10 darf eine Zulassung zu einem Doktoratsstudium, dessen Mindeststudiendauer weniger als drei Jahre beträgt, nicht mehr erfolgen.“

42.Novellierungsanordnung 42, § 124b Abs. 5 erhält die Absatzbezeichnung „(6)“, im zweiten Satz des § 124b Abs. 6 wird nach dem Wort „Zulassung“ die Wortfolge „sowie im Falle des Abs. 5“ eingefügt und § 124b Abs. 5 lautet:§ 124b Absatz 5, erhält die Absatzbezeichnung (6), im zweiten Satz des Paragraph 124 b, Absatz 6, wird nach dem Wort Zulassung die Wortfolge sowie im Falle des Absatz 5, eingefügt und Paragraph 124 b, Absatz 5, lautet:

1. (5)Absatz 5Um einer schwerwiegenden Störung der Homogenität des Bildungssystems zu begegnen, ist die Bundesministerin oder der Bundesminister berechtigt, durch Verordnung jene Studien gemäß Abs. 1 festzulegen, bei denen ein erhöhter Zustrom von Inhaberinnen und Inhabern nicht in Österreich ausgestellter Reifezeugnisse gegeben ist. Eine schwerwiegende Homogenitätsstörung liegt vor, wenn der erhöhte Zustrom das Recht auf Bildung und den Zugang zur Hochschulbildung der Inhaberinnen und Inhaber in Österreich ausgestellter Reifezeugnisse stark beschränkt. In den Studien Human- und Zahnmedizin ist dies insbesondere der Fall, wenn die öffentliche Gesundheit einschließlich der Wahrung einer ausgewogenen, allen zugänglichen und auf hohem Niveau stehenden ärztlichen Versorgung der Bevölkerung beeinträchtigt ist. Unbeschadet der Aufnahmeverfahren gemäß Abs. 1 sind zum Schutz der Homogenität des Bildungssystems in den in der Verordnung genannten Studien 95 vH der jeweiligen Gesamtstudienplätze für Studienanfängerinnen und Studienanfänger den EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern und ihnen im Hinblick auf den Studienzugang gleichgestellte Personen vorbehalten. 75 vH der jeweiligen Gesamtstudienplätze für Studienanfängerinnen und Studienanfänger stehen den Inhaberinnen und Inhabern in Österreich ausgestellter Reifezeugnisse zur Verfügung.“Um einer schwerwiegenden Störung der Homogenität des Bildungssystems zu begegnen, ist die Bundesministerin oder der Bundesminister berechtigt, durch Verordnung jene Studien gemäß Absatz eins, festzulegen, bei denen ein erhöhter Zustrom von Inhaberinnen und Inhabern nicht in Österreich ausgestellter Reifezeugnisse gegeben ist. Eine schwerwiegende Homogenitätsstörung liegt vor, wenn der erhöhte Zustrom das Recht auf Bildung und den Zugang zur Hochschulbildung der Inhaberinnen und Inhaber in Österreich ausgestellter Reifezeugnisse stark beschränkt. In den Studien Human- und Zahnmedizin ist dies insbesondere der Fall, wenn die öffentliche Gesundheit einschließlich der Wahrung einer ausgewogenen, allen zugänglichen und auf hohem Niveau stehenden ärztlichen Versorgung der Bevölkerung beeinträchtigt ist. Unbeschadet der Aufnahmeverfahren gemäß Absatz eins, sind zum Schutz der Homogenität des Bildungssystems in den in der Verordnung genannten Studien 95 vH der jeweiligen Gesamtstudienplätze für Studienanfängerinnen und Studienanfänger den EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern und ihnen im Hinblick auf den Studienzugang gleichgestellte Personen vorbehalten. 75 vH der jeweiligen Gesamtstudienplätze für Studienanfängerinnen und Studienanfänger stehen den Inhaberinnen und Inhabern in Österreich ausgestellter Reifezeugnisse zur Verfügung.“

43.Novellierungsanordnung 43, In § 143 Abs. 11 entfällt die Wortfolge „in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 77/2005“.In Paragraph 143, Absatz 11, entfällt die Wortfolge in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 77 aus 2005,.

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