BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2006

Ausgegeben am 21. März 2006

Teil römisch drei

60. Abkommen zwischen der Republik Österreich und Georgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 892 Ausschussbericht 1039 Sitzung 122. Bundesrat:, Ausschussbericht 7381 Sitzung 725.)

60.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Protokoll wird genehmigt.

Abkommen zwischen der Republik Österreich und Georgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

[deutscher Vertragstext siehe Anlagen]

[englischer Vertragstext siehe Anlagen]

[georgischer Vertragstext siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Artikel 28, Absatz eins, des Abkommens wurden am 9. November bzw. 29. Dezember 2005 abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Artikel 28, Absatz 2, mit 1. März 2006 in Kraft.

Schüssel