BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2006 |
Ausgegeben am 8. September 2006 |
Teil IIITeil römisch drei |
149. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kuba zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll |
| (NR: GP XXII RV 259 AB 330 S. 40. BR: AB 6941 S. 704.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 259 Ausschussbericht 330 Sitzung 40. Bundesrat:, Ausschussbericht 6941 Sitzung 704.) |
149.
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Protokoll wird genehmigt.
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kuba zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll
[deutscher Vertragstext siehe Anlagen]
[englischer Vertragstext siehe Anlagen]
[spanischer Vertragstext siehe Anlagen]
Die Mitteilungen gemäß Art. 29 Abs. 1 des Abkommens wurden am 15. April 2004 bzw. 11. Juli 2006 (eingelangt am 14. Juli 2006) abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Art. 29 Abs. 2 mit 12. September 2006 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 29, Absatz eins, des Abkommens wurden am 15. April 2004 bzw. 11. Juli 2006 (eingelangt am 14. Juli 2006) abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Artikel 29, Absatz 2, mit 12. September 2006 in Kraft.
Schüssel