BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2006

Ausgegeben am 18. Jänner 2006

Teil IIITeil römisch drei

1. Übereinkommen über das Europäische Forstinstitut
	(NR: GP XXII RV 862 AB 1021 S. 115. BR: AB 7351 S. 724.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 862 Ausschussbericht 1021 Sitzung 115. Bundesrat:, Ausschussbericht 7351 Sitzung 724.)

1.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird genehmigt.

Übereinkommen über das Europäische Forstinstitut

[deutscher Vertragstext (Übersetzung) siehe Anlagen]

[englischer Vertragstext siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde gemäß Art. 14 Abs. 2 am 14. September 2005 beim finnischen Außenministerium hinterlegt; das Übereinkommen ist gemäß seinem Art. 15 Abs. 2 für Österreich mit 13. November 2005 in Kraft getreten.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde gemäß Artikel 14, Absatz 2, am 14. September 2005 beim finnischen Außenministerium hinterlegt; das Übereinkommen ist gemäß seinem Artikel 15, Absatz 2, für Österreich mit 13. November 2005 in Kraft getreten.

Nach Mitteilungen des finnischen Außenministeriums haben folgende weitere Staaten das Übereinkommen ratifiziert, angenommen, genehmigt bzw. sind ihm beigetreten:

 

Bulgarien

Dänemark

Deutschland

Finnland

Kroatien

Norwegen

Rumänien

Schweden

Spanien

Schüssel