BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2005

Ausgegeben am 9. Dezember 2005

Teil römisch drei

208. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik San Marino auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 706 Ausschussbericht 792 Sitzung 93. Bundesrat:, Ausschussbericht 7213 Sitzung 718.)

208.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Protokoll wird genehmigt.

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik San Marino auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

[deutscher Vertragstext siehe Anlagen]

[englischer Vertragstext siehe Anlagen]

[italienischer Vertragstext siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde gemäß Artikel 29, Absatz eins, am 23. September 2005 ausgetauscht; das Abkommen tritt daher gemäß Artikel 29, Absatz 2, mit 1. Dezember 2005 in Kraft.

Schüssel