BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2005 |
Ausgegeben am 25. November 2005 |
Teil IIITeil römisch drei |
206. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien über die Förderung und den Schutz von Investitionen |
| (NR: GP XXII RV 778 AB 793 S. 93. BR: AB 7214 S. 718.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 778 Ausschussbericht 793 Sitzung 93. Bundesrat:, Ausschussbericht 7214 Sitzung 718.) |
206.
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird genehmigt.
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien über die Förderung und den Schutz von Investitionen
[deutsche Übersetzung siehe Anlagen]
[englischer Vertragstext siehe Anlagen]
Die Mitteilungen gemäß Art. 25 Abs. 1 des Abkommens wurden am 11. März bzw. 10. August 2005 abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Art. 25 Abs. 1 mit 1. November 2005 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 25, Absatz eins, des Abkommens wurden am 11. März bzw. 10. August 2005 abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Artikel 25, Absatz eins, mit 1. November 2005 in Kraft.
Schüssel