BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2004

Ausgegeben am 14. September 2004

Teil IIITeil römisch drei

109. Änderungen der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) 1, Anlage I zu den Einheitlichen Rechtsvorschriften CIM des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)109. Änderungen der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) 1, Anlage römisch eins zu den Einheitlichen Rechtsvorschriften CIM des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)

109.

Änderungen der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) 11, Anlage I zu den Einheitlichen Rechtsvorschriften CIM des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)2 Änderungen der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) 11, Anlage römisch eins zu den Einheitlichen Rechtsvorschriften CIM des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)2

Der Fachausschuß für die Beförderung gefährlicher Güter des RID hat anläßlich seiner 40. Tagung (Sinaia, 17. bis 21. November 2003) beschlossen, die Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) wie folgt zu ändern:

[Modifications de la Partie 1 du RID/siehe Anlagen]

[Modifications de la Partie 2 du RID/siehe Anlagen]

[Modifications de la Partie 3 du RID/siehe Anlagen]

[Modifications de la Partie 4 du RID/siehe Anlagen]

[Modifications de la Partie 4 du RID, tableau du 4.1.1.19.6 Liste des matières assimilées/siehe Anlagen]

[Modifications de la Partie 5 du RID/siehe Anlagen]

[Modifications de la Partie 6 du RID/siehe Anlagen]

[Modifications de la Partie 7 du RID/siehe Anlagen]

[Modification du Sommaire du RID/siehe Anlagen]

[Modification du chapitre 3.2, tableau B du RID/siehe Anlagen]

(Übersetzung)

[Änderungen zu Teil 1 des RID/siehe Anlagen]

[Änderungen zu Teil 2 des RID/siehe Anlagen]

[Änderungen zu Teil 3 des RID/siehe Anlagen]

[Änderungen zu Teil 4 des RID inkl. Assimilierungsliste/siehe Anlagen]

[Änderungen zu Teil 5 des RID/siehe Anlagen]

[Änderungen zu Teil 6 des RID/siehe Anlagen]

[Änderungen zu Teil 7 des RID/siehe Anlagen]

[Änderungen zum Inhaltsverzeichnis des RID/siehe Anlagen]

[Änderungen zu Kapitel 3.2 Tabelle B des RID/siehe Anlagen]

Nach Mitteilung des Zentralamtes für den internationalen Eisenbahnverkehr hat kein Mitgliedstaat gegen die geänderten Texte Widerspruch erhoben; die Änderungen treten gemäß Art. 21 § 2 des COTIF mit 1. Jänner 2005 in Kraft, und zwar mit einer Übergangsfrist von 6 Monaten, d.h. mit einer Übergangsfrist bis 30. Juni 2005.Nach Mitteilung des Zentralamtes für den internationalen Eisenbahnverkehr hat kein Mitgliedstaat gegen die geänderten Texte Widerspruch erhoben; die Änderungen treten gemäß Artikel 21, Paragraph 2, des COTIF mit 1. Jänner 2005 in Kraft, und zwar mit einer Übergangsfrist von 6 Monaten, d.h. mit einer Übergangsfrist bis 30. Juni 2005.

Schüssel

1 Kundgemacht in BGBl. Nr. 137/1967, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 181/2002

2 Kundgemacht in BGBl. Nr. 225/1985 idF BGBl. Nr. 1/1991