Ministerratsprotokolle

Begleitende Dokumente

Beschlussprotokoll

Ministerratsvorträge samt Beilagen

Mitteilungen und Resolutionen

Personalangelegenheiten

Rechnungshof; Gemeindeverband Leithaprodersdorf–Wimpassing an der Leitha

7/5 RH-Bericht

Rechnungshof; Rechnungshof; GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft

7/6 RH-Bericht

Rechnungshof; COVID–19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen

7/7 RH-Bericht

Wiener Landtag; Gesetz zur Reform der Untersuchungskommissionen und der Untersuchungsausschüsse

7/8 Beilage

20. Tagung der Versammlung der Vertragsstaaten des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs, Den Haag, 6.-11. Dezember 2021; österreichische Delegation

Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption; 9. Konferenz der Vertragsparteien, Sharm El-Sheikh, 13. bis 17. Dezember 2021; österreichische Delegation

Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen; 26. Konferenz der Vertragsstaaten, Den Haag, 29. November bis 3. Dezember 2021; österreichische Delegation

Wiener Landtag; Kanalanlagen- und Einmündungsgebührengesetz

7/12 Beilage

Verordnung, mit der der Anpassungsfaktor für das Jahr 2022 festgesetzt wird

7/13 Verordnung und Erläuterungen

Förderung der Gewaltprävention und des Schutzes von Frauen und Mädchen vor Gewalt

Teilnahme Österreichs an der Weltausstellung EXPO 2025 Osaka-Kansai

Bericht der ExpertInnengruppe „Bleiburg“

7/16 ExpertInnenbericht Bleiburg

Urheberrechts-Novelle 2021

7/18 Gesetz

7/18 Vorblatt und WFA

7/18 Erläuterungen

7/18 Textgegenüberstellung

Sterbeverfügungsgesetz sowie Änderung Suchtmittelgesetz und Strafgesetzbuch

7/19 Gesetz

7/19 Vorblatt und WFA

7/19 Erläuterungen

7/19 Textgegenüberstellung

COVID-19-Maßnahmen für den Bundesdienst

Beschaffung zusätzlicher COVID-19 Arzneimittel