Bundesrecht konsolidiert

  • Verweis auf dieses Dokument: RIS - Bundesrecht konsolidiert - Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 § 16 Gesamte Rechtsvorschrift zum heutigen Tag anzeigen Gesamte Rechtsvorschrift zu einem Stichtag anzeigen
    Kurztitel
    Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
    Kundmachungsorgan
    BGBl. Nr. 51/1991 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2008
    Typ
    BG
    §/Artikel/Anlage
    § 16
    Inkrafttretensdatum
    01.01.2008
    Außerkrafttretensdatum
    Abkürzung
    AVG
    Index
    40/01 Verwaltungsverfahrensgesetze
    Text

    Aktenvermerke

    § 16. (1) Amtliche Wahrnehmungen, mündliche oder telefonische Anbringen oder sonstige Mitteilungen an die Behörde, mündliche oder telefonische Belehrungen, Aufforderungen, Anordnungen und sonstige Äußerungen, schließlich Umstände, die nur für den inneren Dienst der Behörde in Betracht kommen, sind, wenn nicht anderes bestimmt ist und kein Anlass zur Aufnahme einer Niederschrift besteht, erforderlichenfalls in einem Aktenvermerk kurz festzuhalten.

    (2) Der Aktenvermerk ist vom Amtsorgan unter Beisetzung des Datums zu unterschreiben; wurde der Aktenvermerk elektronisch erstellt, kann an die Stelle dieser Unterschrift ein Verfahren zum Nachweis der Identität (§ 2 Z 1 E-GovG) des Amtsorgans und der Authentizität (§ 2 Z 5 E-GovG) des Aktenvermerks treten.

    Anmerkung
    Notifikationshinweis gemäß Artikel 12 der Richtlinie 83/189/EWG:
    Art. 5, BGBl. I Nr. 5/2008.
    Schlagworte
    Amtsvermerk
    Zuletzt aktualisiert am
    19.12.2013
    Gesetzesnummer
    10005768
    Dokumentnummer
    NOR40095820