41. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der die Textilkennzeichnungsverordnung 1993 geändert wird

      

Auf Grund des § 32 des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 – UWG, BGBl. Nr. 448/1984, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 106/2006, wird verordnet:

      

Die Textilkennzeichnungsverordnung 1993 – TKV, BGBl. Nr. 890/1993, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 138/2005, wird wie folgt geändert:

      

1. § 6 samt Überschrift lautet:

      

                   „Bezugnahme auf das Gemeinschaftsrecht       

      

        § 6. Durch diese Verordnung werden die in den folgenden Richtlinien verankerten Kennzeichnungspflichten in österreichisches Recht umgesetzt:

                      

1.		Richtlinie 2004/34/EG zur Anpassung der Anhänge I und II der Richtlinie 96/74/EG zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen an den technischen Fortschritt, ABl. Nr. L 89 vom 26.03.2004 S. 35,
2.		Richtlinie 2006/2/EG zur Anpassung des Anhangs II der Richtlinie 96/73/EG über bestimmte Methoden der quantitativen Analyse von binären Textilfasergemischen an den technischen Fortschritt, ABl. Nr. L 5 vom 10.01.2006 S. 10, und
3.		Richtlinie 2006/3/EG zur Anpassung der Anhänge I und II der Richtlinie 96/74/EG zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen an den technischen Fortschritt, ABl. Nr. L 5 vom 10.01.2006 S. 14.“

      

2. In Anlage 2 wird in Z 38 der Ausdruck „Asbest“und am Satzende der Punkt entfernt und folgende Z 39 angefügt:

                               

„39.		„Elastomultiester“
		für Fasern, die durch die Interaktion von zwei oder mehreren chemisch verschiedenen linearen Makromolekülen in zwei oder mehreren verschiedenen Phasen entstehen (von denen keine 85 Gewichtsprozent übersteigt), die als wichtigste funktionale Einheit Estergruppen enthalten (zu mindestens 85%) und die nach geeigneter Behandlung nach einer Dehnung um die anderthalbfache ursprüngliche Länge sofort wieder nahezu in ihre Ausgangslage zurückkehren, wenn sie entlastet werden.“

      

3. In Anlage 3 wird in der Z 38 der Ausdruck „Asbestfaser............................................2,00“entfernt und nach dieser Ziffer  folgende Z 39 angefügt:

                      

„39	Elastomultiester					1,50“

      

4. Anlage 6 Abschnitt „2. Einzelverfahren – Übersichtstabelle“ samt Überschrift lautet:

      

        „2. EINZELVERFAHREN – ÜBERSICHTSTABELLE

      

 

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             

	Verfahren	Anwendungsbereich	Reagenz
Nr. 1	Acetat	Bestimmte andere Fasern	Aceton
Nr. 2	Bestimmte Eiweißfasern	Bestimmte andere Fasern	Hypochlorit
Nr. 3	Cupro, Viskose und gewisse Typen von Modal	Baumwolle	Ameisensäure Zinkchlorid
Nr. 4	Polyamid oder Nylon	Bestimmte andere Fasern	80%ige Ameisensäure
Nr. 5	Acetat	Triacetat	Benzylalkohol
Nr. 6	Triacetat oder Polylactid	Bestimmte andere Fasern	Dichlormethan
Nr. 7	Bestimmte Zellulosefasern	Polyester oder Elastomultiester	75%ige Schwefelsäure
Nr. 8	Polyacrylfasern, bestimmte Polychloridfasern oder bestimmte Modacrylfasern	Bestimmte andere Fasern	Dimethylformamid
Nr. 9	Bestimmte Polychloridfasern	Bestimmte andere Fasern	Schwefelkohlenstoff/Azeton              (55,5/44,5)
Nr. 10	Acetat	Bestimmte Polychloridfasern	Eisessig
Nr. 11	Seide	Wolle oder Tierhaare	75%ige Schwefelsäure
Nr. 12	Jute	Bestimmte Fasern tierischen Ursprungs	Stickstoffbestimmungsverfahren
Nr. 13	Polypropylen	Bestimmte andere Fasern	Xylol
Nr. 14	Polychloridfasern (auf Homopolymerbasis von Vinylchlorid)	Bestimmte andere Fasern	Konzentrierte Schwefelsäure
Nr. 15	Polychloridfasern, bestimmte Modacryle, bestimmte Elasthane, Acetat, Triacetat	Bestimmte andere Fasern	Cyclohexanon“

      

5. In Anlage 6 Verfahren Nr. 1 Abschnitt „1. Anwendungsbereich“ Z 2 wird der Ausdruck „und Polyester (28)“ durch den Ausdruck „ , Polyester (28) und Elastomultiester (39)“ ersetzt.

      

6. In Anlage 6 Verfahren Nr. 2 Abschnitt „1. Anwendungsbereich“ Z 2 wird der Ausdruck „und Glasfasern (37)“ durch den Ausdruck „ , Glasfasern (37) und Elastomultiester (39)“ ersetzt.

      

7. In Anlage 6 Verfahren Nr. 4 Abschnitt „1. Anwendungsbereich“ Z 2 wird der Ausdruck „und Glasfasern (37)“ durch den Ausdruck  „ , Glasfasern (37) und Elastomultiester (39)“ ersetzt.

      

8. Anlage 6 Verfahren Nr. 6 Abschnitt „1. Anwendungsbereich“ samt Überschrift lautet:

      

        „1.               ANWENDUNGSBEREICH

      

                      Dieses Verfahren gilt nach Entfernung der nichtfaserigen Bestandteile für binäre Mischungen               von:

      

                      1. Triacetatfasern (21) und Polylactidfasern (27d) mit

      

                      2. Wolle (1), Tierhaaren (2 und 3), Seide (4), Baumwolle (5), Cupro (18), Modal (19), Viskose                                 (22), Polyacryl (23), Polyamid oder Nylon (27), Polyester (28), Glasfasern (37) und                                               Elastomultiester (39).

      

                      Anmerkung:

      

                      Triacetatfasern, die durch besondere Behandlung partiell verseift sind, sind im Reagenz nicht               mehr voll löslich. In diesem Fall ist das Verfahren nicht anwendbar.“

      

9. Anlage 6 Verfahren Nr. 6 Abschnitt „2. Grundlagen des Verfahrens“ samt Überschrift lautet:

      

        „2.              GRUNDLAGE DES VERFAHRENS

      

                               „Die Triacetat- oder Polylactidfasern werden aus einer bekannten Trockenmasse mit Hilfe von               Dichlormethan herausgelöst. Der Rückstand wird gesammelt, gewaschen, getrocknet und               gewogen; seine – erforderlichenfalls berichtigte – Masse wird in Prozentsätzen der              Trockenmasse der Mischung ausgedrückt. Der Anteil an trockenem Triacetat oder Polylactid               wird durch Differenzbildung erreicht.“

      

10. Anlage 6 Verfahren Nr. 6 Abschnitt „5. Berechnung und Ergebnisdarstellung“ zweiter Satz lautet:

      

                   „Der Berichtigungsfaktor „d“ beträgt bei Polyester und Elastomultiester 1,01, sonst aber 1.00.“       

      

11. Anlage 6 Verfahren Nr. 7 Abschnitt  „1. Anwendungsbereich“ Z 2 lautet:

                      

„2.		Polyester (28) und Elastomultiester (39).“

      

12. In Anlage 6 Verfahren Nr. 8 Abschnitt „1. Anwendungsbereich“ Z 2 wird der Ausdruck „und Polyester (28)“ durch den Ausdruck „ , Polyester (28) und Elastomultiester (39)“ ersetzt.

      

13. Anlage 6 Verfahren Nr. 8 Abschnitt „5. Berechnung und Ergebnisdarstellung“ samt Überschrift lautet:

      

        „5.              BERECHNUNG UND ERGEBNISDARSTELLUNG

      

                      Die Ergebnisse werden nach dem im Allgemeinen Teil angegebenen Verfahren berechnet. Der               Berichtigungskoeffizient ,,d“ beträgt 1,00, außer in den Fällen:

      

 

                                                                                                                                                                                           

Wolle:                                                        1,01

Baumwolle:                                          1,01

Cupro:                                                        1,01

Modal:                                                        1,01

Polyester:                                          1,01

Elastomultiester:                                          1,01“

      

14. In Anlage 6 Verfahren Nr. 9 Abschnitt „1. Anwendungsbereich“ Z 2 wird der Ausdruck „Glasfasern (37)“ durch den Ausdruck „Glasfasern (37), Elastomultiester (39)“ ersetzt.

      

15. In Anlage 6 Verfahren Nr. 13 Abschnitt „1. Anwendungsbereich“ Z 2 wird der Ausdruck „und Glasfaser (37)“ durch den Ausdruck „ , Glasfasern (37) und Elastomultiester (39)“ ersetzt.

      

16. In Anlage 6 Verfahren Nr. 14 Abschnitt „1. Anwendungsbereich“ Z 2 wird der Ausdruck „und Polyester (28)“ durch den Ausdruck „ , Polyester (28) und Elastomultiester (39)“ ersetzt.

      

Bartenstein